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Südkorea erwägt Klage gegen Japan wegen Exporthemmnissen

#Themen der Woche l 2019-07-06

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die südkoreanische Regierung hat in Zusammenhang mit den von Tokio auferlegten Beschränkungen für Ausfuhren nach Südkorea eine Klage bei der Welthandelsorganisation (WTO) angekündigt. Aus dem Handelsministerium hieß es am Mittwoch, es würden rechtliche Schritte geprüft.


Die japanische Regierung hatte zuvor die Auflagen für den Export von wichtigen Halbleiter-und Display-Materialien nach Südkorea verschärft. Die Sanktionen betreffen den Kunststoff fluoriertes Polyimid, hochreinen Fluorwasserstoff und Fotolack. Südkorea importierte dieses Jahr bis Mai fluoriertes Polyimid im Wert von 12,96 Millionen Dollar, davon 93,7 Prozent aus Japan.


Hinsichtlich dieser drei Produkte hat Japan Südkorea von der Liste der bevorzugten Nationen gestrichen. Japanische Firmen müssen nun seit Donnerstag für deren Export jeweils Lizenzen beantragen.


Als Grund nannte Japan eine Verschlechterung der Vertrauensbeziehung zwischen beiden Ländern. Japans Premierminister Shinzo Abe sagte, es sei eine Regelung, die auf bilateralem Vertrauen beruht habe, korrigiert worden. Seiner Äußerung nach handelt es sich bei den Ausfuhrhindernissen um eine Vergeltungsmaßnahme für die jüngsten Urteile koreanischer Gerichte zur Entschädigung von Zwangsarbeitern unter japanischer Kolonialherrschaft.


Abe sagte, die von Japan getroffenen Maßnahmen würden die WTO-Regeln nicht verletzen. Sie verstießen auch nicht gegen die Prinzipien des freien Handels. Seoul sieht darin jedoch eine Verletzung von Artikel 11 des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens (GATT), der unter anderem Mengenbeschränkungen bei der Ausfuhr einer Ware in einen Vertragsstaat verbietet.


Japans Restriktionen werden voraussichtlich bei den betroffenen südkoreanischen Unternehmen wie Samsung Electronics und LG Display zu einem vorübergehenden Engpass bei der Material-Beschaffung führen.


Nach Einschätzung des südkoreanischen Präsidialamtes hat Japans Verschärfung der Kontrollen von Exporten von Schlüsselmaterialien nach Südkorea einen vergeltenden Charakter.


Das Präsidialamt erklärte am Donnerstag, dass Japans Maßnahme ein eindeutiger Verstoß gegen Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) und das Völkerrecht sei. Sie habe einen „vergeltenden Charakter“. Das Präsidialamt kündigte gleichzeitig an, auf diplomatischer Ebene aktiv vorgehen zu wollen, um Japan zur Rückgängigmachung der Entscheidung zu bewegen.

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