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Präsident Moon besetzt acht Ministerposten neu

#Thema des Tages l 2019-08-09

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Im Mittelpunkt der heutigen Kabinettsumbildung stand die Auswechselung des Justizministers. Zu den Gründen für die Kabinettsumbildung zählt auch, dass einige Minister bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr kandidieren wollen. Mit dem diesmaligen Kabinettswechsel nach der Neubesetzung von sieben Ministerposten im März ist das zweite Kabinett der Moon Jae-in-Regierung quasi vollständig.


Die Bestimmung von Cho Kuk, dem früheren präsidialen Chefsekretär für Bürgerangelegenheiten, zum Justizminister wird als Ausdruck des Willens verstanden, die Justizreform erfolgreich abzuschließen. Einige wollen dahinter die Absicht von Präsident Moon sehen, die Staatsanwaltschaft in den Griff zu bekommen. Die Sprecherin des Präsidialamtes, Ko Min-jung, teilte mit, dass Cho sich als Planer und Koordinator für die Reform von Machtorganen eingesetzt habe. Es werde erwartet, dass er Staatsaufgaben wie die Reform der Staatsanwaltschaft und die Verringerung des Einflusses der Staatsanwaltschaft auf das Justizministerium abschließen werde.


Für die Reform der Staatsanwaltschaft ist derzeit ein Gesetzentwurf für die Neuregelung der Ermittlungsbefugnisse der Staatsanwaltschaft und der Polizei in einem Fast-Track-Verfahren im Parlament anhängig. In dessen Mittelpunkt steht, dass die Polizei die Befugnis hat, ihrerseits erste Ermittlungen einzuleiten und abzuschließen. Damit wird der Bereich der direkten Ermittlungen durch die Staatsanwaltschaft deutlich begrenzt. Die Ermittlungen zu Korruptionsfällen von hohen Beamten soll eine hierfür einzurichtende Ermittlungsstelle übernehmen. Diese soll auch das Anklagerecht in solchen Fällen haben. Die personelle Erneuerung der Staatsanwaltschaft ist damit weitgehend abgeschlossen, da viele leitende Staatsanwälte nach dem Amtsantritt der Moon Jae-in-Regierung zurückgetreten waren. Es ist deshalb die dringlichste Aufgabe des designierten Justizministers Cho, dass Gesetze für die Justizreform im Parlament reibungslos verabschiedet werden. Beobachter sehen es als entscheidend an, wie der Widerstand innerhalb der Staatsanwaltschaft abgemildert werden kann.


Es ist auch bemerkenswert, dass Agrarminister Lee Gae-ho, der Minister für Wissenschaft und IKT, You Young-min und Gleichstellungsministerin Jin Sun-mee ausgewechselt wurden. Sie wollen bei der Parlamentswahl im kommenden Jahr kandidieren. Ihre Posten wurden mit Experten und Karrierebeamten besetzt, um frischen Wind in die Regierung zu bringen.


Eine weitere Auffälligkeit ist, dass Lee Soo-hyuck, ein Abgeordneter der regierenden Minjoo-Partei Koreas, neuer Botschafter in den USA wird. Lee hatte 1975 die staatliche Diplomatenprüfung bestanden und war Berufsdiplomat. Er diente auch als Vizeaußenminister und verfügt über hervorragende Fähigkeiten und viel Erfahrung in der Diplomatie.


Die heutige Kabinettsumbildung ist von drei Schlüsselwörtern geprägt: Parlamentswahl, Cho Kuk und Dynamik für Staatsgeschäfte. Das heißt, dass ein Sieg der Regierungspartei bei der Parlamentswahl angestrebt wird, während gleichzeitig mit Umbildung des Kabinetts der Schwung für die Staatsführung aufrechterhalten wird. Die Wahl von Cho Kuk zum Justizminister ist die zentrale Komponente. Denn die Reform der Staatsanwaltschaft könnte zu einer Grundlage für all diese Angelegenheiten werden.


Einige Beobachter meinen sogar, dass Cho als Kandidat bei der nächsten Präsidentschaftswahl in Frage kommen könnte. Er demonstrierte in letzter Zeit Präsenz und engagierte sich in Bezug auf Japans Exportrestriktionen in sozialen Netzwerken. Er erntete jedoch auch heftige Kritik im Streit über sogenannte „Polifessoren“. Cho hatte früher Professoren scharf kritisiert, die auch nach dem Wechsel in die Politik ihren Lehrstuhl nicht aufgegeben hatten. Cho gab jedoch seine Professur an der Seoul Nationaluniversität nicht auf, nachdem er Chefsekretär im Präsidialamt geworden war. Nach dem Rücktritt von dem Posten reichte er ein Wiedereinsetzungsformular ein. Das Oppositionslager war gegen Chos Nominierung.

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