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Südkorea streicht Japan aus weißer Liste bevorzugter Handelspartner

#Thema des Tages l 2019-08-13

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die südkoreanische Regierung hat am Montag bekannt gegeben, Japan aus seiner weißen Liste zu streichen. Entsprechendes hatte auch Japan zuvor beschlossen.


Südkorea teilte seine weiße Liste der bevorzugten Handelspartner gemäß den Vorschriften über Ex- und Importe strategischer Güter in zwei Gruppen ein, Ga 1 und Ga 2. Japan wurde der Gruppe Ga 2 zugeordnet, während die restlichen Staaten der weißen Liste zur Gruppe Ga 1 zählen. Die Gruppe Ga 2 wird zwar schärferen Kontrollen als die Gruppe Ga 1 unterzogen, genießt jedoch verglichen mit den Ländern der Gruppe Na dennoch Vorzüge.


Japan hatte zuvor beide Gruppen der Exportziele, nämlich eine der weißen Staaten und eine andere der restlichen Länder, in vier Gruppen A, B, C und D eingeteilt. Zur Gruppe A zählen die Länder, die bisher auf der weißen Liste standen. Diese sind Mitglieder der vier internationalen Exportkontrollregime, darunter das Wassenaar-Abkommen, und erfüllen gewisse Bedingungen. Die Gruppe B umfasst Länder, die zwar Mitglieder der vier Exportkontrollregime sind, jedoch gemäß einer Beurteilung der japanischen Regierung aus der Gruppe A ausgeschlossen wurden. Die japanische Regierung ordnete Südkorea der Gruppe B zu und strich das Land somit aus der weißen Liste. Auf diese Weise versucht Japan, das Risiko der Verletzung von Abkommen der Welthandelsorganisation (WTO) zu vermeiden.


Die südkoreanische Regierung diskutierte am 8. August über die Streichung Japans aus ihrer weißen Liste, vertagte die Entscheidung jedoch. An dem Tag wurde festgestellt, dass Japan die Genehmigung für die Lieferung eines ab Juli von Exportrestriktionen betroffenen Materials an Südkorea erteilte. Demnach vermuteten Beobachter, dass Japan nun seine Haltung gegenüber Südkorea wieder in eine positive Richtung ändern könnte. Die Verschiebung der Entscheidung der südkoreanischen Regierung könnte daher eine Verschnaufpause darstellen, hieß es. Jedoch kam es zu keinem Kurswechsel in Tokio, schließlich entschied sich Seoul seinerseits für die Streichung Japans aus der weißen Liste.


In dieser Situation sind Anzeichen für einen Stimmungswechsel in beiden Ländern bemerkenswert. Industrieminister Sung Yun-mo ließ bei der Bekanntmachung der Streichung Japans aus der weißen Liste Spielraum für einen Dialog offen. Sollte Japan während der Zeit für die Sammlung von Meinungen um Diskussionen bitten, sei Südkorea bereit, sich jederzeit an jedem Ort darauf einzulassen. Für die Anhörung von Meinungen wurden 20 Tage anberaumt.


Jüngste Äußerungen von Präsident Moon Jae-in in Bezug auf Japans Wirtschaftsmaßnahmen gegen Südkorea sind ebenfalls bemerkenswert. Bei der Sitzung mit seinen Chefsekretären und Beratern am Montag bekräftigte Moon zwar die bisherige Position, gegen Japans wirtschaftliche Vergeltung entschlossen vorzugehen. Denn die Maßnahmen seien ungerecht und auf Fragen der Vergangenheit zurückzuführen. Zugleich betonte Moon jedoch, dass Südkorea nicht emotional darauf reagieren sollte. Südkorea sollte einen kühlen Kopf bewahren und sich auf lange Sicht grundlegende Maßnahmen überlegen, hieß es. Damit betonte der Staatschef vermutlich die Notwendigkeit einer grundlegenden Verbesserung der Beziehungen zu Japan.


Demnach richtet sich die Aufmerksamkeit darauf, welche Botschaft Präsident Moon in seiner Ansprache anlässlich des Unabhängigkeitstags am Donnerstag aussenden wird. Angesichts seiner Bemerkungen auf der Sitzung mit dem Stab wird davon ausgegangen, dass er einerseits betonen wird, im Streit mit Japan zu obsiegen, andererseits aber auch eine Problemlösung durch Dialog unterstrichen wird. Sollte Moon eine konkrete Botschaft an Japan aussenden und sollte Japan darauf reagieren, könnte ein Dialog zustande kommen. Denn der derzeitige Streit schadet Japan und Südkorea gleichermaßen.

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