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Südkorea, USA und Japan einig über multilaterale Kooperation für Frieden in Nordostasien

#Thema des Tages l 2019-10-03

Nachrichten

ⓒ Getty Images Bank

Die Vorsitzenden des Vereinigten Generalstabs Südkoreas, der USA und Japans sind jüngst zusammengekommen und haben die Sicherheitskooperation betont. Dies erregte Aufmerksamkeit, weil in letzter Zeit Risse in der trilateralen Kooperation befürchtet wurden. 


Die USA teilten mit, dass die Top-Militärs vereinbart hätten, die multilaterale Zusammenarbeit zu nutzen, um den Frieden und die Stabilität in Nordostasien zu fördern. Diese Bemerkung lässt einen Zusammenhang mit der jüngsten Entscheidung Südkoreas vermuten, sein Abkommen mit Japan über den Austausch militärischer Informationen (GSOMIA) nicht zu verlängern. Die USA haben ihre bisherige Unzufriedenheit mit Südkoreas Entscheidung nicht verborgen. Washington forderte Seoul öffentlich mehrmals zum Überdenken auf. Daher kann davon ausgegangen werden, dass die Nutzung der multilateralen Kooperation auf irgendeine Weise mit dem GSOMIA zusammenhängt. 


Das aktuelle Sicherheitsumfeld in der Umgebung der koreanischen Halbinsel fordert stärker denn je eine enge Kooperation zwischen Südkorea, den USA und Japan. Jedoch werden eher Anzeichen für Risse in der Zusammenarbeit beobachtet. Dazu zählt der Konflikt zwischen Südkorea und Japan, der von Vergangenheitsfragen ausgelöst wurde und sich mittlerweile auf den Handels- und Sicherheitsbereich ausweitete. Die Risse in der Kooperation zwischen den drei Ländern bilden einen krassen Gegensatz dazu, dass sich die trilaterale Zusammenarbeit zwischen Nordkorea, China und Russland verstärkt. Das ist der Grund, warum die USA Südkorea zum Überdenken seiner Entscheidung für die GSOMIA-Beendigung auffordern. 


Die Kooperation zwischen Südkorea, den USA und Japan im Sicherheitsbereich dreht sich um die USA. Im Falle der Informationszusammenarbeit beispielsweise werden alle Informationen an die USA geleitet, um dann wieder verbreitet zu werden. Die Beendigung des GSOMIA zwischen Seoul und Tokio bedeutet daher für Washington den Zusammenbruch eines Teils des Verteilnetzes von Militärinformationen. Auch ein winziger Riss schwächt die gesamte Fähigkeit für die Informationsgewinnung, heißt es. 


Das Treffen der Vereinigten Generalstabschefs Südkoreas, der USA und Japans kann einen Wendepunkt bei der Wiederherstellung oder auch der Verstärkung der Kooperation darstellen. Der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs ist die Macht Nummer eins in den Streitkräften seines Landes. In Bezug auf die Diskussionsebene zwischen Staaten kann er als Zuständiger auf höchster Ebene betrachtet werden. Daher werden die beim Treffen der Vereinigten Generalstabschefs diskutierten Angelegenheiten zu einem wichtigen Element der Sicherheitspolitik. Politische Themen werden dann bei Diskussionen auf Ministerebene behandelt, Einzelheiten werden bei Gesprächen auf Arbeitsebene besprochen. 


Im November ist ein trilaterales Verteidigungsministertreffen zwischen Südkorea, den USA und Japan geplant. Im Dezember ist ein Arbeitstreffen zwischen Seoul und Tokio über die Verteidigungspolitik vorgesehen. Die Verteidigungsminister der drei Länder hatten sich zuvor im Juni getroffen. Damals lagen Südkorea und Japan im Streit wegen eines bedrohlichen Flugs eines japanischen Aufklärers über einem südkoreanischen Zerstörer. Trotzdem forderten die Verteidigungsminister einstimmig eine diplomatische Lösung für die nordkoreanische Nuklearfrage. Sie werden nun inmitten der Auseinandersetzungen wegen des GSOMIA erneut zusammenkommen. Diesbezüglich sagte Randall Schriver, Abteilungsleiter für indo-pazifische Sicherheitsangelegenheiten im US-Verteidigungsministerium, dass die USA ihre mögliche Rolle spielen würden. Er hatte zuvor auch geäußert, dass China, Russland und Nordkorea vom Konflikt zwischen Südkorea und Japan profitierten.

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