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Keine Einigung bei Atomgesprächen zwischen Nordkorea und den USA

#Brennpunkt l 2019-10-10

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ Yonhap News

Nordkorea hat seine Unzufriedenheit mit den jüngsten Atomgesprächen mit den USA auf Arbeitsebene geäußert. Die eintägigen Gespräche endeten am vergangenen Samstag in Stockholm ohne greifbares Ergebnis. Nordkorea wies auch Schwedens Vorschlag zurück, dass ein neues Treffen in zwei Wochen statffinden könne. Washington äußerte sich hingegen zuversichtlich, dass die Gespräche dann fortgesetzt werden. Zum Thema sagt der Experte Kim Hyun-wook von der koreanischen National-Akademie für Diplomatie:  

 

Die Ewartungen waren hoch, was die Arbeitsgespräche zwischen Nordkorea und den USA betraf, speziell nach der Ankündigung der Ersten Vizeaußenministerin Nordkoreas, Choe Son-hui, Anfang der vergangenen Woche, dass die Verhandlungen am 5. Oktober wieder aufgenommen werden. Doch die Gespräche offenbarten leider nur die sehr unterschiedlichen Positionen. Während Nordkorea weiter darauf bestand, dass die USA mit einer neuen Kalkulationsmethode an den Verhandlungstisch kommen sollten, forderten die USA ein stärkeres Engagement, um die zahlreichen Probleme zwischen beiden Seiten zu lösen. Mit anderen Worten, die USA wollten, dass die Differenzen durch die Arbeitsgespräche verringert werden, doch Pjöngjang hoffte darauf, eine Änderung in der Haltung Washingtons wahrzunehmen. Ihre Erwartungen klafften von Beginn an weit auseinander.  

 

Die Gespräche in Schweden über das nordkoreanische Atomwaffenprogramm erfolgten sieben Monate nach dem gescheiterten Gipfeltreffen zwischen beiden Ländern in Hanoi. Kurz nach den Gesprächen äußerte der nordkoreanische Chefunterhändler Kim Myong-gil in Stockholm, dass die Erwartungen nicht erfüllt worden seien. Er gab den USA die Schuld für das Scheitern der Gespräche: 

 

Trotz des Abgangs von John Bolton aus der US-Regierung streben die USA noch immer ein umfassendes Abkommen über die Denuklearisierung Nordkoreas an. Beide Seiten sind sich uneins darüber, wie ein Zeitplan für die Denuklearisierung aussehen sollte und was am Ende herauskommen muss. Nordkorea ist unzufrieden wegen der fehlenden Sanktionslockerungen und Sicherheitsgarantien durch die USA, die den Abbau des nordkoreanischen Yongbyon-Atomkomplexes sowie weitere Schritte fordern. Nordkorea argumentiert, dass die USA mehr tun müssten im Gegenzug zu seinen eigenen Maßnahmen, wie etwa die Schließung des Atomtestgeländes und die Aussetzung der Langstreckenraketentests. Die USA sagen, dass sie abhängig von den Denuklearisierungsschritten durch Nordkorea reagieren wollen. Beide Seiten wollen, dass sich die andere Seite zuerst bewegt.  

 

Vor den jüngsten Arbeitsgesprächen mit Nordkorea hatte US-Präsident Donald Trump den nationalen Sicherheitsberater John Bolton entlassen, der für seine harte Linie gegenüber Pjöngjang bekannt war. Vor diesem Hintergrund könnte Nordkorea erwartet haben, dass die USA größere Zugeständnisse machen:  

 

Ich denke, Nordkorea will aufs Tempo drücken. Es hat bereits eine Frist bis Ende des Jahres gesetzt. Nach dem Ablauf könnte es neue Atomtests oder Langstreckenraketentests durchführen. Nordkorea will Druck auf Trump ausüben, der um seine Wiederwahl im nächsten Jahr kämpft. Doch Trump will die Verhandlungen mit Nordkorea nach eigenem Gutdünken steuern.  

 

Nordkoreas Chef-Atomunterhändler Kim Myong-gil deutete an, dass sein Land die Atomtests oder Starts von Langstreckenraketen wiederaufnehmen könnte, als er auf der Rückreise nach Pjöngjang warnte, Washingtons fehlende Vorbereitung könne Konsequenzen haben:  

 

Ich denke, die Chancen stehen bei 50:50, dass Nordkorea neue Provokationen unternimmt. Falls Trump über einen Atomtest oder Interkontinentalraketen-Test durch Nordkorea hinwegsehen würde, so als wenn nichts passiert wäre, wird er daheim unter starke Kritik geraten. Es ist also sehr warhscheinlich, dass er streng reagieren wird. Nordkorea könnte provozierende Aktionen starten, aber nicht so weit, dass es eine rote Linie überschreitet.  

 

Jetzt stellt sich die Frage, welche Wahl Trump als nächstes treffen wird. Innenpolitisch steht er wegen der Drohung eines Amtsenthebungsverfahrens und der Wahlen im nächsten Jahr stark unter Druck: 

 

Es wird für beide Seiten schwierig sein, die Gespräche in den nächsten zwei Wochen wiederaufzunehmen. Die USA wollen die Differenzen mit Nordkorea durch intensives Engagement und Verhandlungen verringern, während Nordkokrea von den USA einen neuen Vorschlag fordert. Doch die Möglichkeit für Trumps Zustimmung zu einem schlechten Abkommen wird geringer, da er sich in einem Impeachment-Disput befindet.  

 

Die Verhandlungen zwischen Nordkorea und den USA befinden sich erneut in einer Sackgasse. Es ist sehr wahrscheinlich, dass sie für eine Weile in diesem Zustand verharren.  

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