Zum Menü Zum Inhalt

Südkorea und USA reden über Kostenaufteilung für Verteidigung

#Brennpunkt l 2019-10-31

Schritte zur Wiedervereinigung

© MOFA

US-Verteidigungsminister Mark Esper sagte vor kurzem, es gebe keine Freifahrten, wenn es um die gemeinsame Verteidigung gehe. Seine Äußerungen waren an die Nato-Mitglieder gerichtet. Die Botschaft liegt ganz auf der Linie Washingtons, den Druck auf seine Bündnispartner zu erhöhen, damit diese ihren Anteil an den Verteidigungskosten erhöhen. Auch wird sie sich auf die entsprechenden Verhandlungen zwischen Südkorea und den USA sowie auf das gemeinsame Krisenmanagement auswirken. Zum Thema sagt Moon Sung-mook vom Koreanischen Forschungsinstitut für Nationale Strategie: 


Washington soll Seoul aufgerufen haben, im nächsten Jahr fünf Milliarden Dollar für die bleibende Stationierung der US-Soldaten in Südkorea zu zahlen. Das wäre das Fünffache des derzeitigen Betrags für dieses Jahr. Doch wieviel die USA genau fordern, ist unklar.  Südkorea übernahm bisher einen Teil der Kosten, darunter solche für die koreanischen Beschäftigten, die für die US-Truppen in Korea arbeiten, für den Bau militärischer Einrichtungen und weitere Logistik. Nun scheint es so, als ob die USA Südkorea fragen, die Kosten für die gemeinsamen Militärmanöver, die Aufstellung amerikanischer strategischer Waffen auf der koreanischen Halbinsel sowie andere Sachen zu übernehmen. Doch sagt Seoul, dass die Forderung über die Grenzen des bilateralen Abkommens über den Truppenstatus, oder SOFA, hinausgehen. Südkorea geht davon aus, dass es unvermeidlich sein wird, seine Verteidigungsausgaben zu erhöhen, doch sollte der Anstieg auf einem angemessenen Niveau erfolgen, das von der Öffentlichkeit akzeptiert wird. 


Südkorea und die USA hielten vom 23. bis zum 24. Oktober in Honolulu ihre zweite Gesprächsrunde zur Erneuerung des Abkommens über Sondermaßnahmen ab, das den Beitrag Südkoreas für die Stationierung der US-Truppen bestimmen soll. Die südkoreanische Delegation schlug einen Anstieg um 1,04 Billionen Won, etwa 885 Millionen Dollar, vor, nach dem Prinzip eines “fairen und vernünftigen” Anteils. Doch US-Präsident Donald Trump erwartet mehr:


Trump hat Äußerungen zur Kostenaufteilung von sich gegeben, die für Südkorea eher schockierend waren. Auf der Basis der Amerika-Zuerst-Politik glaubt Trump, dass es keinen Grund für die USA gibt, weiter die Verteidigungsausgaben für ihre Bündnispartner zu leisten, und dass Südkorea, Japan und Deutschland ihren Anteil deutlich erhöhen sollten. Diese Haltung spiegelt sich auch in den Verhandlungen zwischen den USA und Südkorea über die Lastenverteilung. Das Abkommen gilt jeweils für ein Jahr. Washington will es auf Jahresbasis erneuern, um Seoul dazu zu bringen, seinen Anteil jedes Jahr zu steigern.  


Für Südkorea sieht es derzeit schlecht aus, sein gewünschtes Ergebnis bei den Verhandlungen zu erzielen. Unterdessen begannen beide Länder damit, über ihre neuen Rollen in Ernstfällen zu sprechen, wenn die operative Kontrolle für den Kriegsfall, oder OPCON, von den USA an Südkorea übergeben wird:  


Südkorea und die USA haben Diskussionen über eine Änderung der Anleitungen für ein gemeinsames Krisenmanagement begonnen, die die Rollen beider Seiten und die gemeinsame Reaktion bei einem Ernstfall auf der koreanischen Halbinsel festlegen. Es gibt Berichte, wonach die USA vorgeschlagen haben, in das Geheimdokument auch “US-Ernstfälle” einzubeziehen.  


Die Berichte haben in Südkorea große Besorgnis ausgelöst: 


Eine Revision, die Fälle einbezieht, die die USA als Bedrohung für ihre eigene Sicherheit ansehen, könnte, wenn sie umgesetzt wird, Südkorea zur Entsendung von Truppen jenseits der Asiatisch-Pazifischen Region, etwa in das Südchinesische Meer, die Straße von Hormus und den Indisischen Ozean, veranlassen. Die Anleitungen für das Krisenmanagement basieren auf dem beiderseitigen Verteidigungsabkommen zwischen Südkorea und den USA. Artikel 3 des Pakts legt die Pazifik-Region als Bereich gemeinsamer Einsätze fest. Sollten die Anleitungen geändert werden, müsste das Abkommen selbst geändert werden. 


Um die Sorgen zu zerstreuen, wies das Verteidigungsministerium in Seoul die Möglichkeit häufiger Truppenentsendungen ins Ausland zurück: 


Auf der Grundlage der soliden bilateralen Allianz sollte Seoul die Angelegenheit sorgfältig mit Washington besprechen und die USA davon überzeugen, mit der Einbeziehung von “US-Ernstfällen” vorsichtig zu sein. Selbst wenn die Diskussionen nicht nach dem Wunsch der USA verlaufen, werden sie nicht so weit gehen, ihre Truppen aus Südkorea abzuziehen oder die Allianz aufzugeben. 


Für beide Seiten steht viel auf dem Spiel. Sie sollten daher nach einem für beide Länder zufriedenstellenden Kompromiss suchen.

Die Redaktion empfiehlt