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Parlamentssprecher Moon legt Konzept zur Lösung von Geschichtsfragen vor

#Thema des Tages l 2019-11-06

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Parlamentssprecher Moon Hee-sang hat in Tokio ein Konzept vorgestellt, wie der Geschichtsstreit gelöst werden kann.

Sein Konzept zielt darauf ab, die Frage der Zwangsrekrutierung sowie Sexsklaverei durch das japanische Militär im Zweiten Weltkrieg durch die Verabschiedung eines Gesetzes ein für allemal zu lösen. Das Konzept zog insofern besondere Aufmerksamkeit auf sich, als es gleich nach dem Gipfel zwischen Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Japans Premier Shinzo Abe am Montag in Bangkok präsentiert wurde. Laut Medienberichten soll die japanische Regierung dieses Konzept als nicht akzeptabel bezeichnet haben. Experten weisen jedoch darauf hin, dass es sich dabei nicht um die offizielle Position handele. Es sollte verfolgt werden, wie die Gespräche verlaufen werden.


Das Konzept von Moon Hee-sang trägt den Titel '1+1+α'. Es sollen Spenden von südkoreanischen und japanischen Unternehmen sowie Bürgern gesammelt werden, um damit einen Fonds für die Bereitstellung von Schmerzensgeldern für die Opfer einzurichten. Das Budget in Höhe von sechs Milliarden Won oder 5,1 Millionen Dollar, das bei der Auflösung der Stiftung der Aussöhnung und Heilung übrigblieb, soll dafür ebenfalls eingesetzt werden. Die Stiftung wurde zur Zeit der Regierung der des Amtes enthobenen Präsidentin Park Geun-hye gemäß einer Einigung zwischen Seoul und Tokio 2015 gegründet. Für die Gründung der Stiftung stellte Japan allein eine Milliarde Yen oder 9,1 Millionen Dollar bereit. Die Einigung zwischen beiden Ländern stieß jedoch bei den Opfern auf starken Widerstand, die eine aufrichtige Entschuldigung Japans als Voraussetzung für die Lösung der Frage nannten. Nach der Überprüfung der Mängel bei der damaligen Einigung durch die amtierende südkoreanische Regierung wurde die Stiftung im letzten Juli aufgelöst.


Grundlegende Ideen für die Einrichtung eines Opfer-Fonds wurden bislang mehrmals vorgelegt und überprüft. Moons Konzept unterscheidet sich von den bisherigen Ideen insofern, als eine gesetzliche Grundlage für die vollständige Lösung der Fragen geschaffen werden soll. Nach der gesetzlichen Grundlage soll ein Fonds geschaffen werden, aus dem Schmerzensgeld für die Opfer gezahlt wird. Japanische Unternehmen sollen von ihrer Verantwortung für die Entschädigung befreit werden. Auf zivilrechtlicher Ebene soll ebenfalls dafür gesorgt werden, dass ein Kompromiss zustandekommt.


Moon erwähnte ebenfalls die Notwendigkeit der Verabschiedung eines Gesetzes, um hinsichtlich der Entschädigungsfrage von allen Opfern der Geschichtsfragen eine Frist zu setzen, so dass der Streit nicht immer wieder aufflammt.


Auf den Vorschlag Moons reagierte Japan offenbar negativ. Der japanische Sender NHK berichtete, bei der japanischen Regierung sowie Regierungspartei herrsche Ablehnung im Hinblick auf das Konzept des südkoreanischen Politikers.


Beobachter meinen, dass der Vorschlag Moons dem bilateralen Dialog zwischen beiden Ländern neuen Schwung geben kann. Die Fortsetzung des Streits über die Geschichtsfragen bringe beiden Seiten Verluste. Unabhängig von der Form müsse nun endlich ein Durchbruch herbeigeführt werden.

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