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Vorerst Beruhigung der Lage in Hongkong

#Asien Kompakt l 2019-11-27

Kreuz und Quer durch Korea

© YONHAP News

Nach dem haushohen Sieg der demokratischen Opposition bei den Kommunalwahlen in Hongkong ist eine relative Ruhe in der seit Monaten von heftigen Demonstrationen erschütterten Millionenmetropole eingetreten. 


Kleinere Protestgruppen fordern weiterhin, dass die Regierung auf die Forderungen der Demonstranten reagiert, Massenkundgebungen mit gewaltsamen Ausschreitungen stehen aber seit den Wahlen nicht mehr auf der Tagesordnung. Sicherheitskräfte sind beim Einsatz gegen die Demonstranten zurückhaltender geworden, die meisten Versammlungen laufen friedlich ab. Auch die Besetzung der Polytechnischen Hochschule in Hongkong ist in eine Endphase eingetreten. Die Universität hatte sich in den letzten Wochen zum Brennpunkt der Proteste entwickelt und war von Studenten besetzt worden. 


Trotz der Wahlniederlage des prochinesischen Regierungslagers weigerte sich jedoch Regierungschefin Carrie Lam, neue Zugeständnisse an die Protesbewegung zu machen. Bei einer Pressekonferenz im Anschluss an die Wahlen sagte Lam, mit Ausnahme des geplant gewesenen Auslieferungsgesetzes würden die restlichen Forderungen der Protestbewegung nicht angenommen. Lam hob hervor, dass es auch viele Wähler gegeben habe, die offenkundig genug von der Gewalt auf den Straßen hätten. Die Hongkonger Bevölkerung habe nach diesen sechs Monaten festgestellt, dass Hongkong diese chaotische Situation nicht länger tolerieren kann, sagte Lam. 


Die Hongkonger Demokratiebewegung erwägt den nächsten Schritt. Die für die Demokratie stehenden Parteien halten nun fast 90 Prozent der Mandate und kontrollieren 17 der 18 Bezirksräte. Es besteht damit die Möglichkeit, den Konflikt von der Straße in die politischen Institutionen zurückzuholen.

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