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Der Gipfel zwischen Südkorea, China und Japan

#Thema der Woche l 2019-12-23

Wirtschaft Aktuell

© YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in ist am Montag für zwei Tage nach China gereist, um dort an einem Dreier-Treffen mit dem chinesischen und japanischen Ministerpräsidenten, Li Kequian und Shinzo Abe, teilzunehmen. Das Gipfeltreffen in Chengdu in der Provinz Sichuan am Dienstag erfolgt kurz nach einer Einigung im Handelskonflikt zwischen China und den USA. Beide nennen sie “Phase eins” des Abkommens, das auch den Weg für eine stärkere wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen den drei nordostasiatischen Staaten ebnen könnte. Zum Thema sagt Professor Kim Gwang-seok von der Graduiertenschule für Internationale Studien an der Hanyang-Universität: 


Bei ihrem Gipfeltreffen werden Südkorea, China und Japan Wege besprechen, die ihre wirtschaftliche Kooperation fördern können. Andere Themen sind die Umfassende Regionale Wirtschaftspartnerschaft oder RCEP, was ein Freihandelsabkommen ist, die Beziehungen zwischen Süd- und Nordkorea, die Wiederherstellung der Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA, die Stationierung eines US-Raketenabwehrsystems in Südkorea sowie die Verhandlungen zwischen Korea, China und Japan über ein Freihandelsabkommen. Die Ergebnisse des Dreier-Gipfels werden sich stark auf die regionale Wirtschaft und möglicherweise auch auf die Weltwirtschaft auswirken. 


Die drei Länder hielten ihren ersten Dreier-Gipfel 1999 am Rande eines ASEAN-Regionaltreffens ab. Seit 2008 fand der trilaterale Gipfel nur zweimal separat statt. Die drei Länder waren zu sehr in historische, territoriale und politische Konflikte verwickelt. Seoul und Tokio streiten um den Umgang mit Japans Kriegsvergangenheit sowie um eine von Südkorea kontrollierte, aber auch von Japan beanspruchte Felsensinsel. Japan und China wiederum streiten um die Senkaku-Inseln, die in China Diaoyudao-Inseln genannt werden. Zwischen Südkorea und China hat die Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems THAAD auf südkoreanischem Boden für Zwist gesorgt. In diesem Jahr haben sich die Beziehungen zwischen Japan und Südkorea wegen der japanischen Exportrestriktionen verschlechtert. Moon führt auch bilaterale Gespräche mit Chinas Staatschef Xi Jinping sowie Shinzo Abe. Gerade die Kooperation mit China ist angesichts der zunehmenden Spannungen im Atomstreit mit Nordkorea sehr wichtig: 


Nachdem Südkorea 2016 beschlossen hatte, THAAD zu stationieren, ergriff China Vergeltungsmaßnahmen gegen Südkorea, indem es Hallyu-Produkte verboten hat. Hallyu bezieht sich auf die weltweite Popularität der koreanischen Pop-Kultur. Südkorea und China könnten die Aufhebung des Hallyu-Verbots diskutieren, da dies wichtig wäre für die Normalisierung der Beziehungen. Die Diskussionen umfassen auch Chinas Gürtel- und Straßen-Initiative sowie Südkoreas neue Süd-Politik, die beide die Zusammenarbeit mit Südostasien stärken sollen. Nicht zuletzt werden sie auch über die Beziehungen zwischen Nordkorea und den USA reden und wie die Differenzen wegen der möglichen Stationierung von US-Mittelstreckenraketen in Südkorea überbrückt werden können. 


Eine wichtige Frage für Südkorea und China ist es, wie die Atomverhandlungen zwischen Nordkorea und den USA wiederaufgenommen werden können. China könnte seinen Einfluss auf Pjöngjang ausspielen. Für Südkorea wäre es auch wichtig, dass der Hallyu-Bann in China aufgehoben wird: 


China beschränkte kulturelle Inhalte aus Südkorea als Vergeltung für die THAAD-Stationierung. Nach dem kürzlichen Besuch des chinesischen Außenministers Wang Yi in Südkorea setzte Peking wieder südkoreanische Batteriehersteller auf seine Liste mit Unternehmen, denen Zuschüsse für elektrische Fahrzeugbatterien zustehen. Es ist offensichtlich, dass China seine wirtschaftliche Vergeltung gegen Südkorea etwas gelockert hat. Für Südkorea wäre es das beste Szenario, wenn China während des Gipfels in dieser Woche auch das Hallyu-Verbot vollständig aufheben würde. 


Genauso zieht auch das für Dienstag geplante Treffen Moons mit Abe große Aufmerksamkeit auf sich: 


Südkorea und Japan haben eine wichtige Partnerschaft im globalen Markt unterhalten. Doch unglücklicherweise hat sich diese Partnerschaft abgeschwächt. Beim Südkorea-Japan-Gipfel wird es voraussichtlich um Wege zur Entspannung im Handelskonflikt gehen, so dass beide Länder nicht die Linie im Wirtschafts- und Sicherheitsbereich überschreiten, über die es keinen Weg mehr zurück gibt. Ich denke, Moon und Abe werden Japans Exportbeschränkungen, Seouls Entscheidung, die Beendigung des militärischen Aufklärungsabkommens mit Japan zu verschieben, besprechen. Auch werden sie über die schwierige Frage der Entscheidungen des südkoreanischen Obersten Gerichts sprechen, wonach japanische Firmen Schadenersatz für koreanische Opfer der Zwangsarbeit während der Kolonialherrschaft Japans zahlen müssen. 


Sollten Moon und Abe einige Ergebnisse präsentieren können, wäre ein großer Schritt getan, um die Beziehungen wieder zu dem Stand vor dem Juli zurückzubringen, als Tokio die Exporkontrollen beschlossen hatte. Am Rande des Dreier-Treffens werden auch Unternehmer der drei Länder zusammenkommen: 


Ein Reihe von Unternehmensführern von den drei Ländern wird am sogenannten Unternehmensgipfel teilnehmen. Es wird dabei um Wege gehen, die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu verstärken, Investitionen zu fördern und die globalen Lieferketten zu stärken. 


Der Dreier-Gipfel wird als wichtiger Ort dienen, an dem Südkorea, China und Japan vor allem ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit ausweiten können.

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