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Nordkorea will keine Atomgespräche für eine teilweise Sanktionslockerung

2020-01-13

Nachrichten

ⓒKBS News

Kim Kye-gwan, Berater des nordkoreanischen Außenministeriums, hat in seiner jüngsten Stellungnahme einen neuen Weg Nordkoreas und eine direkte Kommunikation mit den USA unter Südkoreas Ausschluss unterstrichen. Er verzichtete jedoch darauf, mit drohenden Bemerkungen eine bewaffnete Provokation anzukündigen.


Nordkorea erklärte einen neuen Weg, nachdem die selbst gesetzte Frist zu Ende des letzten Jahres für Gespräche mit den USA abgelaufen war. Gemeint sind damit ein frontaler Durchbruch bei den Sanktionen und die Selbstständigkeit. Das lässt erwarten, dass eine Problemlösung durch Dialog schwierig ist und dass die Sanktionen demnach lange Bestand haben werden. Demnach betonen Nordkoreas Medien, dass die aktuelle Situation auf eine langfristige Konfrontation mit den USA hindeute. Nordkorea müsse es deshalb als vollendete Tatsache annehmen, auch künftig mit Sanktionen leben zu müssen. Gleichzeitig wird verlangt, intern Kräfte zu bündeln.


Diese Position steht im Mittelpunkt der Stellungnahme von Kim Kye-gwan. Nordkorea werde nicht auf Verhandlungen eingehen, um seine Nuklearanlagen gegen eine Sanktionslockerung einzutauschen, sagte er. Als Grund nannte er, dass die USA nicht bereit seien, Nordkoreas Forderungen zu akzeptieren. Das heißt, dass kein Dialog möglich sei, falls die USA Nordkoreas Forderungen nicht nachkommen würden. Nordkorea verlangt, im Gegenzug für schritt- und stufenweise Maßnahmen zur Denuklearisierung die Sanktionen gegen das Land entweder zu lockern oder aufzuheben. Die USA beharrten dagegen auf eine Gesamtlösung und verlangten beim Gipfel im Februar letzten Jahres, dass Nordkorea neben dem Atomkomplex in Yongbyon weitere Anlagen abbauen solle.


Kim verwies in der Stellungnahme darauf, dass die Beziehungen zwischen den Staatschefs Nordkoreas und der USA nicht schlecht seien. Er machte jedoch gleichzeitig deutlich, dass die Rückkehr an den Verhandlungstisch eine andere Frage sei. Er warnte davor, nur aufgrund der persönlichen Freundschaft Erwartungen für Nordkoreas Rückkehr zum Dialog zu hegen oder eine Stimmung hierfür schaffen zu wollen. Damit distanzierte sich Nordkorea offenbar von der sogenannten Top-Down-Methode, da diese offenbar Grenzen aufweise. Andererseits bedeutet Kims Äußerung, dass Nordkorea keinen Dialog will, solange sich die aktuelle Lage nicht verändert. Das bedeutet auch, dass sich Pjöngjang nicht auf Gespräche einlassen will, die innenpolitischen Zwecken von Präsident Donald Trump dienen würden. Nordkorea will sich nämlich nicht dafür einspannen lassen, Trump angesichts des Amtsenthebungsverfahrens und für seine Wiederwahl Erfolge zu beschaffen.


Kim forderte zudem Südkorea auf, sich nicht in den Dialog zwischen Nordkorea und den USA einzumischen, sondern sich zurückzuhalten. Er machte eine spöttische Bemerkung bezüglich Trumps Gratulationsbotschaft zum Geburtstag von Machthaber Kim Jong-un. Südkorea habe davon viel Aufhebens gemacht, Trumps Gratulationsbotschaft an Nordkorea zu übermitteln, obwohl es bereits ein entsprechendes persönliches Schreiben von Trump erhalten habe, hieß es. Die Äußerung erfolgte, nachdem das Präsidialamt in Seoul bekannt gegeben hatte, Trumps Botschaft an Kim übermittelt zu haben. Südkorea habe anscheinend noch nicht aufgegeben, eine Vermittlerrolle zu spielen, hieß es in der Stellungnahme. Südkorea wisse offenbar nicht, dass ein spezieller Kontaktkanal zwischen den Staatschefs Nordkoreas und der USA bestehe.


In der Stellungnahme wurde nämlich die Möglichkeit einer Wiederaufnahme des Dialogs mit den USA zunächst ausgeschlossen. Bemerkenswert ist jedoch, dass keine Drohung vorgenommen wurde. Daher wird davon ausgegangen, dass Nordkorea eine Weile lang keine Provokation verüben, sondern eher die Situation beobachten und sich auf Rhetorik konzentrieren wird. Nordkorea hatte am 1. Januar in Medienberichten über die Plenarsitzung des Zentralkomitees der Arbeiterpartei eine schockierende Aktion angekündigt. Zum Jahresende hatte es geheißen, dass die Welt eine neue strategische Waffe Nordkoreas sehen werde.

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