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Abgeordneter Yoo Seung-min schlägt LKP Zusammenlegung mit seiner neuen Partei vor

2020-02-10

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Das Streben nach einer Integration des konservativen Lagers ist in eine neue Phase eingetreten. Diskussionen über eine Zusammenlegung der Freiheitspartei Koreas (LKP) und der Neuen Konservativen Partei könnten nun richtig auf den Weg gebracht werden.


Yoo Seung-min von der Neuen Konservativen Partei schlug vor, beide Parteien zusammenzulegen und eine neue Partei zu gründen. Gleichzeitig kündigte Yoo an, dass er bei der Parlamentswahl im April nicht kandidieren wolle. Er wolle keinen Anspruch auf Nominierungskompetenz, Anteil und Parteiamt erheben, hieß es auch. Damit verkündete er quasi den Willen, für die Integration des konservativen Lagers alles zu opfern.


Yoo sagte auf einer Pressekonferenz am Sonntag, er wolle dem Befehl der Bürger für die Integration des Konservatismus folgen, um die „die Republik Korea auspressende Raserei von Präsident Moon Jae-in“ zu verhindern. Der Abgeordnete brachte erneut drei Prinzipien für die Wiederherstellung des Konservatismus zur Sprache, die er im letzten Oktober vorgestellt hatte: Man müsse den „Fluss der Amtsenthebung“ überqueren, in Richtung auf den reformerischen Konservatismus schreiten und ein neues Haus bauen. Das heißt, dass man die Amtsenthebung von Ex-Präsidentin Park Geun-hye anerkennen und damit dem Streit darüber ein Ende setzen muss.


Die aktuelle Spaltung und Unordnung des konservativen Lagers in Südkorea war durch die Amtsenthebung der früheren Präsidentin Park im Jahr 2017 verursacht worden. Das hatte zur Spaltung der führenden Oppositionspartei LKP geführt. Damals hatte sich Yoo für Parks Absetzung ausgesprochen und mit dem Lager des früheren Abgeordneten Ahn Cheol-soo die Bareunmirae-Partei gegründet. Diese bildete die drittgrößte Fraktion in der Nationalversammlung. Jüngst kam es jedoch infolge des internen Konflikts dazu, das Yoo und einige weitere Abgeordnete die Bareunmirae-Partei verließen und die Neue Konservative Partei gründeten. Ahn arbeitet derzeit seinerseits an der Gründung einer eigenen Partei. Demnach droht sich die Bareunmirae-Partei mit Sohn Hak-kyu an der Spitze nun in Luft aufzulösen.


Im Vorfeld der Parlamentswahl sagen immer mehr Wähler, dass sie keine Partei unterstützen. Die führende Oppositionspartei gewinnt nämlich nicht solche Wähler für sich, die der amtierenden Regierung den Rücken kehren. Das konservative Lager hofft sehnlichst auf eine Integration als ersten Schritt für die Bewältigung dieser Situation. Es heißt jedoch, dass lediglich mit einer Integration die Wählergunst kaum zu gewinnen sei. Die von Yoo vorgeschlagene Reform des Konservatismus ist nämlich eine Antwort auf diese Forderung.


Jedoch herrschen unterschiedliche Meinungen, wie dieser reformerische Konservatismus im Detail verwirklicht werden kann. Eine besonders große Hürde für die Integration stellt Parks Amtsenthebung dar. Es besteht ein tief sitzender emotionaler Konflikt zwischen Yoo, der Parks Absetzung befürwortete, und den Hardlinern innerhalb der LKP. Deshalb kann Yoos Vorschlag, den Fluss der Amtsenthebung zu überqueren, in zweierlei Hinsicht verstanden werden: Erstens, man müsse zugeben, dass die Amtsenthebung unerlässlich gewesen sei. Zweitens, man müsse dies nun hinter sich lassen. Yoos Vorschlag kann nämlich als Forderung gedeutet werden, für den Sieg bei der Parlamentswahl den Streit beizulegen.


Anlässlich von Yoos Vorschlag und der Begrüßung durch LKP-Chef Hwang Kyo-ahn können Diskussionen über eine Integration des konservativen Lagers nun in Schwung gebracht werden. Die Aufmerksamkeit richtet sich darauf, ob es tatsächlich zu einer Vereinigung für einen Wahlsieg kommen wird.

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