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Nordkorea wechselt Minister für Volkssicherheit aus

#Thema des Tages l 2020-02-14

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Das südkoreanische Vereinigungsministerium hat das Organigramm der nordkoreanischen Führung veröffentlicht. Auffällig daran sind Anzeichen für eine Umordnung des Militärs.


Der bisherige Minister für Volkssicherheit, Choe Pu-il, wurde zum Abteilungsleiter für militärische Angelegenheiten der Arbeiterpartei ernannt. Choes Nachfolger ist Kim Jong-ho, der zuvor Vizeminister gewesen sein soll. Nordkorea kann als Militärstaat oder Garnisonsstaat bezeichnet werden. Das Ministerium für Volkssicherheit ist für die öffentliche Ordnung zuständig und gleicht eher einer militärischen Organisation. Das Ressort ist nämlich für die Gewaltausübung verantwortlich, die für die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung im Land erforderlich ist.


Die Beförderung von Choe Pu-il zum Abteilungsleiter für militärische Angelegenheiten der Partei zeigt diese Struktur eindeutig. Ein kommunistisches Staatssystem wird von einer Partei geleitet, das heißt, die Herrschaft liegt bei der Partei. Das Kabinett ist eine ausführende Organisation unter Leitung der Partei und quasi der Partei unterstellt. Daher kann man sagen, dass der Abteilungsleiter der Partei für militärische Angelegenheiten den Streitkräften vorsteht. Wegen der Besonderheiten der Ein-Mann-Herrschaft ist der Rang in der Machthierarchie wichtiger als der Posten. Beispielsweise könnte in einer Parteiabteilung der Erste Vizeleiter einen höheren Rang als der Leiter haben und somit die Person sein, die das Sagen hat.


Die Beförderung des Ministers für Volkssicherheit zum Ableitungsleiter für militärische Angelegenheiten der Partei kann auch Trends innerhalb Nordkoreas widerspiegeln. Der Schritt zeigt möglicherweise, dass die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung für die Staatsgewalt wichtiger wurde.


Diesbezüglich ist die Umstrukturierung des Zentralen Militärkommission der Partei bemerkenswert. Unter anderem ist es ungewiss, ob bislang führende Mitglieder wie Choe Ryong-hae, Pak Pong-ju und Hwang Pyong-so weiter im Ausschuss sitzen. Dagegen konnte Choe Pu-il auch in die Militärkommission aufrücken. Das kann angesichts der Rolle des Militärs in der nordkoreanischen Machtstruktur eine bedeutungsvolle Veränderung darstellen.

 

In letzter Zeit gibt es immer wieder Spekulationen, dass die Machtbasis von Kim Jong-un bröckele. Vom Ausbruch von COVID-19 in China ist Nordkorea hart betroffen. Denn China ist quasi der einzige Rettungsanker für das Land. Nordkorea riegelte aus Angst vor einer Einschleppung der neuen Krankheit seine Grenze zu China ab. Deshalb kann keine Ware aus China mehr ins Land kommen, was die nordkoreanische Wirtschaft stark belastet. Denn auf nordkoreanischen Märkten werden vor allem Waren aus China gehandelt, die Märkte bilden die Grundlage der nordkoreanischen Wirtschaft. Der Ausbruch des neuartigen Coronavirus rüttelt an dieser wirtschaftlichen Grundlage.


Das kann die Machtgrundlage von Kim Jong-un erheblich bedrohen. Laut einem unbestätigten Medienbericht wurde in einem internen Dokument Nordkoreas die Besorgnis über eine rebellische Stimmung unter jungen Menschen geäußert. In China, Nordkoreas Beschützer, brodelt es wegen des Coronavirus ebenfalls. Angesichts Versäumnissen bei der Bekämpfung der COVID-19-Lungenkrankheit nimmt die Kritik an der Regierung von Xi Jinping zu, was für ein Krisengefühl sorgt. Die Probleme in China können auch Kims Machtgrundlage beeinflussen.

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