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Nationalversammlung billigt Extrahaushalt

#Themen der Woche l 2020-03-21

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die Nationalversammlung hat am Dienstag ein Zusatzbudget von 11,7 Billionen Won gebilligt, um die Corona-Epidemie besser bekämpfen und die wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Virus möglichst gering halten zu können.

Der Nachtragshaushalt wurde von der Regierung am 5. März eingereicht und in 12 Tagen vom Parlament im Eiltempo abgesegnet.


Die Finanzmittel für die besonders hart betroffene Stadt Daegu und die Provinz Nord-Gyeongsang wurden um eine Billion und 39,4 Milliarden Won erhöht und betragen insgesamt 2,4 Billionen Won oder 1,9 Milliarden Dollar. Für die Unterstützung von Kleinhändlern und Selbstständigen, deren Lebensgrundlage bedroht ist, wurden 1,16 Billionen Won mehr eingeplant. Das Budget für die Finanzierung von Niedrigzinskrediten beträgt 412 Milliarden Won. Mit den Mitteln sollen auch 270 zusätzliche Unterdruck-Krankenzimmer eingerichtet werden. 18,2 Milliarden Won sind für das medizinische Personal vorgesehen. Darüber hinaus werden Kosten für die Kinderbetreuung, Sicherung des Lebensunterhalts der Bürger und die Unterstützung von Billigflugunternehmen und anderen betroffenen Branchen aus dem Zusatzbudget bestritten.


Angesichts der Ernsthaftigkeit der Schäden durch die Corona-Krise will die Regierung Dreiviertel des Nachtragshaushalts innerhalb der nächsten zwei Monate einsetzen. Die Pandemie hat zu einer Abkühlung der Weltkonjunktur geführt und die Börsen in Panik versetzt. Damit die vom Außenhandel stark abhängige südkoreanische Wirtschaft nicht in eine Rezession abgleitet, müssen zügig Maßnahmen ergriffen werden. 


Präsident Moon Jae-in sagte, das diesmalige Zusatzbudget zur Bekämpfung der Coronakrise werde vielleicht nicht das letzte sein. Es könne ein zweites und drittes Maßnahmenpaket nötig sein, sollte die Situation länger andauern.

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