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Südkorea fordert von Japan Aufhebung der Handelsrestriktionen

#Themen der Woche l 2020-05-16

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Südkorea hat Japan dazu aufgefordert, seine Handelsrestriktionen gegenüber Südkorea aufzuheben und bis Ende Mai konkret dazu Stellung zu nehmen.


In einer Pressekonferenz des Ministeriums für Handel, Industrie und Energie am Mittwoch hieß es, sämtliche von Japan genannten Gründe für die Verschärfung seiner Ausfuhrbestimmungen seien inzwischen beseitigt worden. Es seien alle notwendigen Bedingungen geschaffen worden, die die japanische Regierung dazu veranlassen könnten, sich mit der Lösung des Problems zu befassen.


Japan hatte als Begründung für die verschärfte Exportkontrolle die ausgesetzten bilateralen Gespräche über die Exportkontrollpolitik, die ungenügenden Catch-all-Kontrollen für konventionelle Waffen und einen Organisations- und Personalmangel in Bezug auf die Exportkontrolle in Südkorea genannt. Der südkoreanischen Regierung nach seien in diesen Bereichen Verbesserungen vorgenommen worden.


Die japanische Regierung hatte im Juli vergangenen Jahres die Auflagen für den Export von wichtigen Halbleiter- und Display-Materialien nach Südkorea verschärft. Die Ausfuhrhindernisse wurden ganz offenbar als Vergeltungsmaßnahme für Urteile koreanischer Gerichte zur Entschädigung von Zwangsarbeitern unter der japanischen Kolonialherrschaft beschlossen. Einen Monat später strich Japan Südkorea aus seiner weißen Liste der bevorzugten Handelspartner. Südkorea setzte daraufhin ebenfalls Exportbeschränkungen gegen Japan in Kraft.


Im November gab die südkoreanische Regierung bekannt, die angekündigte Nichtverlängerung des Abkommens mit Japan zum Austausch von militärischen Informationen vorerst aufzuheben. Seoul machte damit den ersten Schritt für einen Dialog.


Beobachtern nach stehe jedoch eine baldige Lösung in dem Handelskonflikt nicht zu erwarten, da die Restriktionen offenbar mit Urteilen zur Entschädigung von Zwangsarbeitern zusammenhängen und sich Japan hinsichtlich des Eingeständnisses seiner Vergehen während der Kolonialzeit unbeugsam zeige.

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