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Korea erwägt Ausweitung der Erwerbstätigenversicherung

#Thema der Woche l 2020-05-18

Wirtschaft Aktuell

ⓒ YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in erklärte zuletzt, dass die Regierung die Grundlage für ein universelles Versicherungssystem schaffen will, das alle erwerbstätigen Menschen im Land umfasst. Zum Thema sagt der Direktor des Real Good Economic Institute, Lee In-chul:


In einer Rede zum dritten Jahrestag seiner Amtseinführung am 10. Mai sagte Moon, dass die Regierung die Erwerbstätigenversicherung schrittweise auf sämtliche Arbeitnehmer ausweiten wird. Korea hat vier staatlich verwaltete Sozialversicherungsprogramme. Es sind dies die staatliche Pension, die Krankenversicherung, die Versicherung für Industrieunfallentschädigung sowie die Erwerbstätigenversicherung. Beitragszahler der  Erwerbstätigenversicherung erhalten einen Arbeitslosenzuschuss, wenn sie ihre Arbeit verlieren. Während die Krankenversicherung alle Bürger umfasst, ist das bei der Erwerbstätigenversicherung nicht der Fall. Viele Arbeitnehmer werden im Jobversicherungssystem nicht erfasst. Darum will Moon den Versicherungsschutz auf alle Bürger ausweiten. 


Die Versicherung soll nicht nur Hilfe bei Arbeitslosigkeit, sondern auch eine Unterstützung für die Weiterbildung garantieren. Darum soll die Versicherung die gesamte wirtschaftlich aktive Bevölkerung umfassen:  


Das Programm der Erwerbstätigenversicherung wurde im Juli 1995 eingeführt. Die Beiträge kommen zur Hälfte von den Arbeitgebern. Doch Selbstständige müssen den ganzen Beitrag leisten. Die Situation ist ähnlich für Plattform-Berufler, Freiberufler und Künstler. Bis zum März dieses Jahres waren 13,78 Millionen Arbeitnehmer, oder 49,6 Prozent der 27,78 Millionen Erwerbstätigen in Korea, durch die Versicherung abgedeckt. Der jüngste Vorschlag zur Erweiterung der Versicherung soll auch spezielle Arten der Erwerbstätigkeit abdecken, die besonders hart von der Covid-19-Krise betroffen sind.


Derzeit sind auch sogenannte Plattformbeschäftigte, etwa Boten für Lieferapps und Fahrer von Carsharing-Diensten, nicht in der Erwerbstätigenversicherung. Nach der asiatischen Finanzkrise Ende der 1990er Jahre führte die damalige Regierung ein nationales Sicherheitsprogramm für den Basis-Lebensunterhalt ein, damit mehr Beschäftigte bei Arbeitslosigkeit geschützt sind. Das Problem ist die Finanzierung solcher Programme:


Der Erwerbstätigenversicherungsfonds weist seit 2018 ein Defizit auf. Der Verlust belief sich im vergangenen Jahr auf über zwei Billionen Won, oder etwa zwei Milliarden Dollar. Mit sechs Billionen Won in der Reserve könnte der Fonds in diesem Jahr austrocknen. Mehr als die Hälfte neuer Beitragszahler wären nicht-reguläre Arbeitskräfte, die bei einer Krise besonders anfällig sind und ihre Arbeit verlieren können. Eine Erhöhung der Zuschussanträge würde das Defizit erhöhen. Das könnte zu Beitragserhöhungen für reguläre Beschäftigte führen, die die Situation als unfair bewerten könnten. Und die Regierung muss mehr für das Programm ausgeben. 


Allein im vergangenen Monat wurden wegen der höheren Arbeitslosigkeit 811 Millionen Dollar als Hilfe für Erwerbslose ausgezahlt. Das universelle Versicherungssystem wird also eine Debatte darüber auslösen, wer die Beiträge der unversicherten Erwerbstätigen schultern soll: 


Golf-Caddies, Fahrer, Nachhilfelehrer, Lieferdienstbeschäftigte und Versicherungsplaner zählen zu denjenigen in speziellen Arbeitsverhältnissen. Bis zum Oktober 2018 erreichte ihre Zahl 2,2 Millionen. Falls diese Personen der Erwerbstätigenversicherung beitreten, wird sich die Frage stellen, wie die Beiträge festgelegt werden. Auch die Einbeziehung der Selbstständigen wird ein Problem. Für eine faire Beitragsregelung ist es nötig, zunächst einmal herauszufinden, wie hoch das Einkommen potenzieller Betragszahler genau ist, und dann die Versicherungsprämien auf der Grundlage der Einkommen zu berechnen. Das ist nicht einfach. 


Derzeit werden die Beiträge noch auf der Basis der Gehälter und Löhne berechnet, die die Arbeitgeber zahlen. Im Fall der unversicherten Freiberufler, Plattformbeschäftigten und Künstler ist es aber nicht so einfach auszurechnen, wie hoch ihr Einkommen ist. Ohne eine Überarbeitung des Systems wird es schwierig sein, eine umfassende Erwerbstätigenversicherung einzuführen. Wie sieht die Situation in anderen Ländern aus? 


Länder in der ganzen Welt haben nach Lösungen gesucht, um mehr Arbeitnehmer gegen Arbeitslosigkeit versichern zu lassen. Inmitten der Covid-19-Krise ist es umso dringlicher, ein Sicherheitsnetz für eine wachsende Zahl von Ein-Personen-Unternehmen oder Arbeitern ohne Einstellung durch ein Unternehmen aufzubauen. Besonders europäische Länder versuchen, mehr Beschäftigte in das Erwerbstätigennetz aufzunehmen. Frankreich könnte als Modell für Korea dienen. Früher zahlten Arbeitgeber und Arbeitnehmer zusammen die Beiträge für die Erwerbstätigenversicherung, die der in Südkorea ähnelte. Doch wurde das System 2018 abgeschafft. Jetzt zahlen in den Versicherungsplan nur die Arbeitgeber ein, und die Sozialversicherungsbeiträge ersetzen die Zahlungen der Beschäftigten. In Deutschland gibt es zwei Arten der Arbeitslosenhilfe. Erstens, das System wird von Arbeitgebern und Arbeitnehmer finanziert. Zweitens, es wird durch Steuern gestützt. Alle Arbeitnehmer können für eine unbegrenzte Zeit eine bestimmte Geldmenge der Hilfe erhalten. Dänemark betreibt eine steuerbasierte Erwerbstätigenversicherung, die für alle Bürger mit Einkommen gilt. Für Korea, so sagen Experten, muss das entsprechende System vereinfacht werden. 


Korea hat einen ehrgeizigen Plan für eine umfassende Erwerbstätigenversicherung. Es ist daher jetzt nötig, schrittweise Lösungen auszuarbeiten, damit die Maßnahmen für den Arbeitsplatzschutz umgesetzt werden können.

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