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Die Außenpolitik der künftigen Biden-Regierung

#Brennpunkt l 2020-11-19

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Die südkoreanische Regierung schaut gespannt auf die neue Außenpolitik Washingtons unter dem neu gewählten Präsidenten Joe Biden, da sie auch einen großen Einfluss auf die Diplomatie für die koreanische Halbinsel haben wird. Seoul ist sehr daran gelegen, die Lage in der Region zu stabilisieren und den Friedensprozess vorwärts zu treiben. Biden wird anders als der abgewählte Donald Trump vermutlich versuchen, die Allianzen der USA mit anderen Ländern einschließlich Südkoreas zu stärken. Zum Thema sagt der politische Kommentator Choi Young-il:


Die wichtigste Botschaft Bidens ist “America is back”. Der amtierende Präsident Donald Trump ist mit der Politik auf sehr unkonventioneller Weise umgegangen. Während Trump sein Bestreben zeigte, die Beziehungen der USA mit Nordkorea anzuführen, wühlte er die traditionellen Beziehungen zu Südkorea auf. Er drohte damit, die US-Trupen aus Südkorea abzuziehen, sollte Seoul nicht mehr Geld für ihre Stationierung zahlen. Biden, ein Karrierepolitiker, strebt danach, die bilaterale Allianz zu stärken. Es wird erwartet, dass er seinen Fokus mehr auf die Wiederherstellung traditioneller Werte als auf die Verteidigungskosten richten wird.


Südkoreas Präsident Moon Jae-in sprach Biden am 12. November am Telefon, um den ersten Schritt in Richtung Gipfeldiplomatie mit der nächsten US-Regierung zu machen. Beide sprachen dabei auch über Nordkorea. Sie waren einer Meinung, dass die Allianz zwischen Südkorea und den USA gestärkt werden müsse und dass sie für den regionalen Frieden zusammenarbeiten sollten. Biden nannte das Bündnis als “Achse” für die Sicherheit in der indisch-pazifischen Region. Washingtons indo-pazifische Strategie gilt als Versuch, den wachsenden Einfluss Chinas zurückzudrängen, indem die Allianzen mit Südkorea, Japan, Indien und Australien gestärkt werden sollen. Mit anderen Worten, Biden bittet Südkorea, zusammen eine breite Allianz gegen China zu schmieden: 


Wie er die Balance zwischen den USA und China findet, wird die größte Aufgabe für die restliche Amtszeit Moons sein. Wenn sich Seoul mehr in Richtung Washington neigt, werden die USA Südkorea drängen, einen gemeinsame Front gegen China zu bilden. Vergeltungsmaßnahmen Chinas wären dann vorprogrammiert. Südkorea ist in einer schwierigen Position, in der es weder die USA noch China enttäuschen will.


Biden besuchte unterdessen am 11. November das Denkmal für die US-Veteranen des Korea-Kriegs in Philadelphia, als die USA den nationalen Veteranentag begingen: 


Joe Biden und seine Frau Jill Biden standen dort 15 Minuten, um ihren Respekt für die gefallenen amerikanischen Soldaten des Korea-Kriegs zu zollen. Das ist auch eine Botschaft an Südkorea und die amerikanischen Bürger und deutet an, wie wichtig die Allianz zwischen Südkorea und den USA ist. Biden beschloss, zu seiner ersten offiziellen Veranstaltung seit seinem Wahlsieg das Denkmal für die Veteranen des Korea-Kriegs aufzusuchen, was seine Entschlossenheit zeigt, eine einheitliche Front der Alliierten gegen China zu bilden, mit der südkoreanisch-amerikanischen Allianz als Achse.  


Südkoreas Außenministerin Kang Kyung-wha besuchte am 8. November die USA. Sie traf dabei auch mit Personen zusammen, die Biden nahe stehen, darunter die Senatoren Chris Murphy und Chris Coons. Sie betonte, dass es für die neue US-Regierung wichtig sein werde, dem Atomstreit mit Nordkorea Priorität zu verleihen. Auch reisten am 15. November südkoreanische Abgeordnete einschließlich des Vorsitzenden des außenpolitischen Ausschusses, Song Young-gil, in die USA, um dort Gespräche zu führen. Brad Sherman, der als Kandidat für den Vorsitzenden des außenpolitischen Komitees des Repräsentantenhauses gilt, sagte den südkoreanischen Kollegen, dass die Regierung unter Biden vermutlich im nächsten Frühjahr Maßnahmen ergreifen werde, um die Denuklearisierung Nordkoreas zu beschleunigen. Der demokratische Abgeordnete betonte, dass es wichtig sei, Provokationen durch Nordkorea während der Übergangsphase zu einer neuen US-Regierung zu verhindern:


Es wäre ein wünschenwertes Szenario, wenn Nordkorea zuschaut, wie die USA sich verhalten und einige Spielchen mit Biden treibt, um am Ende in einen Dialog zu treten. Ein nicht gewolltes Szenario wäre, wenn Nordkorea früh eine militärische Provokation unternimmt. Die Diplomatie-Experten in den USA gehen davon aus, dass die Biden-Regierung die Richtung ihrer Nordkorea-Politik ausgeben wird, nachdem sie Pjöngjangs Aktionen in der Übergangsphase beobachtet hat. Wir müssen abwarten und sehen, welche Art von Botschaft der nordkoreanische Machthaber Kim Jong-un an die USA in seiner Neujahrsrede vermitteln wird. Ebenfalls im Januar wird Nordkorea den achten Parteikongress abhalten, wo die wichtigen Pläne und Strategien einschließlich der USA-Politik verkündet werden.

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