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Nordkorea und China feiern 60. Jahrestag ihres Freundschaftsvertrags

#Brennpunkt l 2021-07-15

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ Getty Images Bank

Am 11. Juli feierten Nordkorea und China den 60. Jahrestag der Unterzeichnung ihres Vertrags über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand. Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un und der chinesische Präsident Xi Jinping tauschten Botschaften aus, in denen sie ihre Entschlossenheit erklärten, die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu stärken. Am 9. Juli lud Pjöngjang den chinesischen Botschafter in Nordkorea zu einem Bankett ein, das vom Ersten Vizevorsitzenden der Kommission für Staatsangelegenheiten, Choe Ryong-hae, geleitet wurde. Zum Thema sagt der politische Kommentator Lee Jong-hoon:


Wir müssen die derzeitige diplomatische Situation berücksichtigen. Der Konflikt zwischen den USA und China eskaliert, während Nordkorea versucht, die Oberhand bei künftigen Verhandlungen mit den USA zu gewinnen. Rechtzeitig zum Jahrestag des Vertrags betonten Nordkorea und China ihre Freundschaft in der Absicht, sich gegenseitig zu benutzen, um einen Hebel in ihren jeweiligen Verhandlungen mit den USA zu haben. Das Bankett in Pjöngjang und der Austausch der Botschaften zwischen Kim und Xi können in diesem Kontext verstehen werden. 


Ein genauerer Blick auf die Botschaften Kims und Xis offenbaren aber auch unterschiedliche Sichtweisen auf ihre Außenpolitik. In der nordkoreanischen Mitteilung tauchten eher härtere Ausdrücke auf, es war etwa von “der Herausforderung und den hinderlichen Bewegungen feindseliger Kräfte” die Rede. Die chinesische Seite verlegte sich mehr auf pragmatische Beziehungen, was sich an Wendungen wie etwa “strategische Kommunikation” ablesen ließ: 


Beide Länder teilen die Ansicht, dass sie ihre Freundschaft entwickeln und zusammen auf das veränderliche Umfeld reagieren sollten. Beide sehen die USA als Bedrohung. Doch unterscheiden sie sich, wie sie der USA begegnen. Nordkorea betont den Sozialismus und die ideologische Nähe zu China, während es seine große Unzufriedenheit wegen der USA zum Ausdruck bringt. China sieht von direkter Kritik an den USA ab. Chinas Haltung ist verständlich, weil es bereist in zahlreichen Bereichen mit den USA aneinandergeraten ist. So ist zum Beispiel die Taiwan-Straße angesichts der militärischen Aktivitäten der USA und Chinas im Alarmzustand. Doch kann China auf den Handel mit den USA nicht verzichten. Es scheint, als ob China glaubt, dass es nicht angemessen ist, den Konflikt mit den USA unnötigerweise anzuheizen. Nordkorea muss jedoch seine Verhandlungsstellung so bald wie möglich verstärken, bevor es Nukleargespräche mit den USA gibt. Nordkorea scheint den Jahrestag dazu benutzt zu haben, den Druck auf die USA zu verstärken. 


Seit der Unterzeichnung des Freundschaftsvertrags 1961 haben sich die nordkoreanisch-chinesischen Beziehungen unter dem Einfluss globaler Politik verbessert oder verschlechtert. Im August 1992 kam es zu einer Krise, als China diplomatische Beziehungen zu Südkorea aufnahm. Der Tod des früheren nordkoreanischen Staatschefs Kim Il-sung 1994 führte zu einer Unterbrechung der Freundschaft zwischen den Führungen: 


Der Zusammenbruch der früheren Sowjetunion beendete den sozialistischen Block. Auch verfolgte China eine Politik der Reform und der Öffnung. Die Situation machte Nordkorea nervös, da es weiter am sozialistischen System festhielt. Nach dem Tod Kim Il-sungs beschloss sein Nachfolger Kim Jong-il, Atomwaffen zu entwickeln, die in seiner Überzeugung das Überleben des Regimes garantieren. Doch China wollte Nordkorea nicht im Besitz von Atomwaffen sehen. Es übte in Zusammarbeit mit anderen Ländern Druck auf Nordkorea aus. Die Beziehungen zwischen Pjöngjang und Peking traten daher in eine Phase der Spannungen ein. Anfang der 2000er Jahre begannen die Beziehungen, sich langsam wieder zu verbessern. Kim Jong-il glaubte, die Anerkennung Chinas bekommen zu müssen, so dass sein Nachfolger das Land auf stabilere Weise regieren kann.  


Nach der Machtübernahme von Kim Jong-un fielen die Beziehungen Nordkoreas zu China auf den tiefsten Stand. Nordkorea unternahm 2013 seinen dritten Atomtest, als Xi Jinping die Führung in China übernahm. China schloss sich einer Reihe von UN-Sanktionsbeschlüssen gegen Nordkorea als Reaktion auf dessen Atomtests an. Die Beziehungen verbesserten sich erst 2017:


Nordkorea erklärte 2017, dass die staatlichen Nuklearstreitkräfte vervollständigt sind. Ob es wahr ist oder nicht, doch China erkannte Nordkoreas Entschlossenheit, Atomwaffen zu entwickeln an. Kim Jong-un unternahm im März 2018 seinen ersten Besuch in China. Es folgten bis Juni 2019 drei weitere Besuche. Xi Jinping besuchte im Juni 2019 Nordkorea. Obwohl China nicht abschließend glücklich über Nordkorea war, wollte es die engen Beziehungen mit dem Verbündeten erhalten, weil es sie als Hebel in den Verhandlungen mit den USA benutzen kann. 


Für China und Nordkorea sind die strategischen Interessen die Grundlage für ihre Beziehungen: 


Nordkorea und China müssen mit den Großmächten der Welt verhandeln, vor allem mit den USA. Die USA sind ihr gemeinsamer Feind, aber auch ein Dialogpartner. Das ist der Grund, warum sie es als nötig befinden, ihre Verhandlungsposition gegenüber Washington maximal zu stärken. 

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