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UN-Ausschuss verabschiedet erneut Menschenrechtsresolution gegen Nordkorea

#Themen der Woche l 2021-11-20

Nachrichten

ⓒKBS News

Der für humanitäre und kulturelle Fragen zuständige Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat am Mittwoch eine Menschenrechtsresolution zu Nordkorea verabschiedet. Es ist die 17. Resolution zu Menschenrechten in Nordkorea. Der Beschluss wurde ohne Abstimmung im Konsens angenommen.


Darin wird Besorgnis und Kritik an der Menschenrechtslage in Nordkorea geäußert. Der Inhalt weicht insofern nicht stark von vorhergehenden Resolutionen ab. Neu aufgenommen wurde die Aufforderung an Nordkorea, mit der globalen Impfstoffplattform COVAX zu kooperieren, um die rechtzeitige Sicherstellung von Covid-19-Impfstoff zu gewährleisten. Zur Verteilung der Impfstoffe müsse Nordkorea Mitarbeiter von internationalen Organisationen ins Land lassen und dem Transport von humanitären Hilfsgütern Priorität einräumen.


Auch werden Bedenken zu eventuellen Menschenrechtsverletzungen an Kriegsgefangenen, die in Nordkorea verblieben sind, und an deren Nachkommen, geäußert.


Dem UN-Sicherheitsrat wird empfohlen, Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen und gegen die dafür verantwortlichen höchsten Stellen des Landes zusätzliche Sanktionen zu erwägen.


In der Resolution werden über lange Zeit und bis heute stattfindende systematische, weit verbreitete und ernsthafte Menschenrechtsverstöße verurteilt und deren sofortiger Stopp gefordert. Konkret werden das System von Gefangenenlagern, Vergewaltigungen, öffentliche Hinrichtungen, willkürliche Festnahme ohne Gerichtsverfahren und Zwangsarbeit angeführt.


Auch wird darauf hingewiesen, dass sich wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte der Menschen infolge der Coronapandemie verschlechtert haben.


Initiiert wurde die Resolution von den EU-Staaten. Südkorea war zwar auch diesmal nicht als Co-Sponsor aufgetreten, hatte sich jedoch an der Beschlussfassung beteiligt. Vom Außenministerium hieß es, Südkorea werde sich unverändert an den Bemühungen der internationalen Gemeinschaft zur Verbesserung der Menschenrechtslage in Nordkorea beteiligen. Über die endgültige Annahme des Beschlusses wird im kommenden Monat in der Generalversammlung entschieden.

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