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Aung Saan Suu Kyi in Myanmar wegen Wahlbetrugs angegeklagt

#Asien Kompakt l 2021-11-17

Kreuz und Quer durch Korea

ⓒ YONHAP News

Die Militärregierung von Myanmar hat die abgesetzte De-facto-Regierungschefin und Nobelpreisträgerin Aung Saan Suu Kyi wegen Wahlbetrugs angeklagt. 


Die staatliche Zeitung „Global New Light of Myanmar“ berichtete gestern, dass der Wahlausschuss der Militärregierung Suu Kyi sowie weitere 15 Personen wegen illegalen Handelns im Zuge der Wahlen vom November 2020 angeklagt habe. Ihnen werde unter anderem Bedrohung von Beamten von untergeordneten Wahlkommissionen, Amtsmissbrauch und Manipulation von Stimmzetteln vorgeworfen. 


Suu Kyis „Nationale Liga für Demokratie“ (NLD) hatte die Abstimmung mit einer Mehrheit von 80 Prozent klar gewonnen. Die Armee hatte daraufhin am 1. Februar die Macht an sich gerissen und Wahlbetrug als Grund für den Militärputsch angeführt. Beweise für ein unrechtmäßiges Vorgehen wurden jedoch nicht vorgelegt. 


Suu Kyi steht bereits wegen verschiedener Vorwürfe vor Gericht, darunter wegen „Anstiftung zum Aufruhr“, „Korruption“ und „Verrats von Staatsgeheimnissen“. Sollten sämtliche gegen die Oppositionsführerin erhobenen Vorwürfe vom Gericht bestätigt werden, dann könnte sie eine Haftstrafe von bis zu 102 Jahren erhalten. 


Beobachtern nach ziele das Militär mit der Anklage darauf ab, die von Suu Kyi geführte Nationale Liga für Demokratie aufzuweichen. Seit dem Militärputsch gehen Experten davon aus, dass das Militär alle Kräfte aufbieten werde, um die Macht nicht wieder an die NLD zu verlieren. 


In der Militärjunta herrsche die Einstellung vor, dass keine Wahl gewonnen werden könne, solange die bei den Birmanen einflussreiche Suu Kyi und ihre NLD politisch aktiv seien. Es würden daher schrittweise Maßnahmen zur Beseitigung von Suu Kyi und ihrer Partei ergriffen. Birmanen bilden mit etwa 32 Millionen Menschen die größte Ethnie in Myanmar. Sie machen mit 69 Prozent den größten Anteil der Bevölkerung aus. Im Mai brachte der Vorsitzende der neu zusammengestellten Nationalen Wahlkommission bei einer Parteisitzung in Naypyidaw die Auflösung der NLD zur Sprache. 

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