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UN-Ausschuss verabschiedet Menschenrechtsresolution zu Nordkorea

#Themen der Woche l 2022-11-19

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat am Mittwoch das 18. Jahr in Folge eine Resolution verabschiedet, in der die organisierte und weit verbreitete Verletzung von Menschenrechten in Nordkorea angeprangert wird und Maßnahmen für eine Verbesserung gefordert werden.


Der Beschluss wird im kommenden Monat in der Generalversammlung eingereicht.


Initiiert wurde die Menschenrechtsresolution zu Nordkorea von der Europäischen Union. Südkorea trat erstmals nach vier Jahren wieder als Co-Sponsor auf.


In dem Dokument finden diesmal auch die Rückführung nordkoreanischer Fischer im Jahr 2019 und der Tod eines südkoreanischen Fischereibeamten im Westmeer 2020 Erwähnung.  Mit Bezug auf die Klausel zu Folter, Hinrichtung im Schnellverfahren, Entführung und willkürlichem Freiheitsentzug gegenüber Ausländern wird Nordkorea dazu aufgefordert, sämtliche relevante Informationen zu den beiden Fällen zu veröffentlichen.


Zur Rückführung von nordkoreanischen Fischern hieß es, dass zwangsrepatriierte nordkoreanische Bürger keiner willkürlichen Bestrafung, Folter oder unrechtmäßigen Behandlung ausgesetzt werden dürften.


Dem UN-Sicherheitsrat wird empfohlen, Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea vor den Internationalen Strafgerichtshof zu bringen und gegen die dafür verantwortlichen höchsten Stellen des Landes zusätzliche Sanktionen zu erwägen. Diese Empfehlung ist in sämtlichen Resolutionen seit 2014 enthalten.


In dem Dokument werden auch diesmal über lange Zeit und bis heute stattfindende systematische, weit verbreitete und ernsthafte Menschenrechtsverstöße verurteilt und deren sofortige Unterbrechung gefordert.


Die südkoreanische Regierung forderte Nordkorea dazu auf, unverzüglich wirkungsvolle Maßnahmen zur Verbesserung der Menschenrechte sowie der humanitären Lage seiner Bürger zu ergreifen.

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