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Gewählter US-Präsident stellt erste Kabinettsmitglieder vor

#Themen der Woche l 2020-11-28

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Der gewählte US-Präsident Joe Biden hat einen wichtigen Teil seines Kabinetts vorgestellt. Die Zusammenstellung seines außen- und sicherheitspolitischen Teams kündigt einschneidende Veränderungen in der Diplomatie für die koreanische Halbinsel an.


Biden gab am Dienstag bekannt, dass er den früheren Vize-Außenminister Tony Blinken für das Amt des Außenministers vorgesehen habe. Jake Sullivan, Sicherheitsberater Bidens als dieser Vizepräsident war, soll Nationaler Sicherheitsberater werden. Avril Haines, ehemalige Vizedirektorin der CIA, soll als erste Frau die US-Geheimdienste führen. Der gebürtige Kubaner Alejandro Mayorkas, soll das Amt des Heimatschutzministers übernehmen. Linda Thomas-Greenfield wurde als Botschafterin der USA bei den Vereinten Nationen nominiert.


Die künftige UN-Botschafterin umschrieb den Charakter des künftigen Biden-Teams für Sicherheit und Außenpolitik mit den Worten „Amerika ist zurück. Multilateralismus ist zurück. Diplomatie ist zurück“. Sie signalisierte damit, dass die künftige US-Regierung eine Wiederbelebung von Allianzen anstreben und zu einem Multilateralismus mit den USA als globale Führungsmacht zurückkehren werde.


Nach Ansicht Bidens hat Trumps „America First“-Doktrin der Beziehung zu den Verbündeten geschadet und die Position der USA in der internationalen Gemeinschaft geschwächt. Bidens Devise „Amerika ist zurück“ unterstreicht insofern seinen Plan, die Diplomatie wieder auf  normale Pfade zurückzuführen und dem Anspruch auf eine Führungsrolle der USA in den internationalen Beziehungen gerecht zu werden.


Der sich in Konturen herauskristallisierende außen- und sicherheitspolitische Kurs Bidens  signalisiert eine Wende im US-südkoreanischen Bündnis und in der Lösung des nordkoreanischen Nuklearproblems. Es ist gut möglich, dass die Biden-Administration versuchen wird, Verhandlungen über die Aufteilung der Kosten für die Stationierung von US-Truppen in Südkorea auf einem vernünftigen Niveau schnell zu einem Ende zu bringen. Trumps übermäßige Forderungen gegenüber Südkorea hatten dem Bündnis teilweise geschadet und die Kontrolle über die politische Lage in Nordostasien negativ beeinflusst.


In Zusammenhang mit Nordkoreas Nuklearproblem wäre es möglich, dass sich Washington am Iran-Modell orientieren und eine Lösung des Konflikts auf dem Verhandlungsweg unter multinationaler Beteiligung anstreben wird. Dieses Konzept steht im Kontrast zu Trumps Top-Down Methode, d.h. Kontakte auf höchster Ebene. Auch könnte der Druck auf Japan und Südkorea ihre Beziehungen zu verbessern, verstärkt werden.

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