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Wirtschaft

Die Ergebnisse des Besuchs von US-Außenminister in Nordkorea

#Brennpunkt l 2018-10-11

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

US-Außenminister Mike Pompeo war am vergangenen Sonntag zu seinem vierten Besuch in Nordkorea nach Pjöngjang gereist. Seine Gespräche mit Machthaber Kim Jong-un gaben dem Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel neue Impulse. Pjöngjang sagte zu, internationale Inspekteure zu seinem Atomtestgelände Punggye-ri reisen zu lassen. Professor Jeong Dae-jin vom Ajou-Institut für Wiedervereinigung sagt dazu: 


Der Denuklearisierungsprozess folgt normalerweise den Schritten der Bestandsaufnahme, der Überprüfung und der Abrüstung. Doch Nordkorea hat einen neuen Prozess mit umgekehrten Reihenfolge gestartet. Anders als eine Verifikation im Yongbyon-Nuklearkomplex zu akzeptieren, will es erst einmal bestätigt haben, dass die Punggye-ri-Atomtestanlage am 24. Mai als „erste Maßnahme des guten Willens“ unbrauchbar gemacht wurde. Nordkorea will zeigen, dass diese Aufgabe gründlich durchgeführt wurde. 


Im Mai hatte Nordkorea Journalisten aus Südkorea und anderen Ländern eingeladen, um die Sprengungen in Punggye-ri im Nordosten des Landes zu bezeugen. Es wurden auch Sprengungen in den Tunneln Nummer drei und vier durchgeführt, wo es zuvor keine Atomtests gegeben hatte. Doch wurde bezweifelt, ob die Maßnahme ausreicht. Es waren zum Zeitpunkt der Sprengungen und danach keine unabhängigen Atominspekteure vor Ort gewesen. Auch fehlte bisher eine Erklärung zur Offenlegung des Atomprogramms: 


Die Erklärung ist ein schwieriger Schritt. Nordkorea hatte zwischen 2005 und 2009 einen Bericht von 16.000 Seiten über den Yongbyon-Atomreaktor vorgelegt sowie Aluminiumröhren herausgegeben.  Doch die Sorge Nordkoreas war, dass die internationale Gemeinschaft dem Land keinen Glauben schenken wird, was immer es auch tut. Es gab gegenseitiges Misstrauen. Daher ist Nordkoreas Bereitschaft, Inspektionen zuzulassen und internationalen Gepflogenheiten zu folgen, sehr bedeutungsvoll, weil es in die Richtung der Denuklearisierung geht. 


Die USA bestehen darauf, dass Nordkorea eine Liste mit seinen Atomwaffen herausgibt, die abgebaut werden müssten. Nordkorea verlangt von den USA Gegenleistungen, darunter eine gemeinsame Erklärung über ein formelles Ende des Korea-Kriegs von 1950 bis 1953. Beide Länder bewegen sich nun auf einer zweiten Stufe, die Inspektionen und eine Überprüfung vorsieht: 


Die   Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat die Experten für Inspektionen und eine Verifikation. Wenn die Testanlage von Punggye-ri sorgfältig überprüft werden soll, sollte sie besser nicht komplett zerstört sein. Inspekteure sollten hineingehen und Spuren von den Atomtests sammeln können, um festzustellen, ob dabei Uran oder Plutonium verwendet wurde, und wie stark die Explosionen waren. So ließe sich eine Ahnung von den generellen Nuklearkapazitäten Nordkoreas gewinnen. Wenn jetzt nur die Eingänge des Testgeländes gesprengt wurden, wäre dieses unterirdisch immer noch für Atomtests tauglich. 


Es wäre das erste Mal seit neun Jahren, dass IAEA-Inspekteure Nordkorea besuchen würden. Die Behörde sagt, dass sie innerhalb weniger Wochen dazu bereit sei:


Falls es Nordkorea mit den Inspektionen Ernst meint und zu 100 Prozent den internationalen Standards folgt, würde das heißen, den Denuklearisierungsprozess auf überzeugende Weise anzugehen. Doch das wäre etwas Neues. Nordkorea wird wohl Inspektionen und eine Abrüstung auf niedrigem Niveau haben wollen, während die USA und die internationale Gemeinschaft nach wie vor weitreichende Forderungen stellen, um eine komplette Denuklearieierung zu erreichen. 


Pompeo sagte nach seinem Besuch in Pjöngjang, dass es Fortschritte in den Verhandlungen mit Nordkorea gebe. Es wird nun erwartet, dass beide Seiten Gespräche auf Arbeitsebene führen werden: 


Die Inspektionen in Punggye-ri werden die Diskussionen auf Arbeitsebene beherrschen. Beide Seiten werden auch darüber diskutieren, wie die Maßnahmen nachgewiesen werden können, die Nordkorea nach eigenen Angaben bereits unternommen hat. Später werden Gespräche über die korrespondierenden Maßnahmen der USA folgen und darüber, welche zusätzlichen Schritte Nordkorea vornehmen soll. Jede Seite wird sehr umsichtig sein bei ihrem Vorgehen des Gebens und Nehmens.  


Es wird damit gerechnet, dass beide Länder frühestens nächste Woche damit beginnen, über die Details für eine Inspektion des Atomtestgeländes und weitere Schritte für die Denuklearisierung zu reden.

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