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Wirtschaft

Drei Oppositionsparteien starten Sitzstreik für neues Verhältniswahlsystem

#Thema des Tages l 2018-12-05

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Bei dem Mixed-Member-Proportional-System (MMP) geht es grundsätzlich darum, abhängig vom Anteil der gewonnenen Stimmen jeder Partei Parlamentssitze zu vergeben. Sollte die Zahl der in Wahlkreisen direkt Gewählten niedriger sein als die Zahl der Abgeordnetensitze, die einer Partei gemäß dem Stimmenanteil zustehen, wird die Differenz mit Listenmandaten ausgeglichen. Als Folge dessen entspricht die Sitzverteilung unabhängig von der Zahl der direkt Gewählten den Stimmenanteilen der Parteien. Zu den repräsentativsten Ländern, die dieses System anwenden, zählt Deutschland.


Das derzeit in Südkorea diskutierte Mixed-Member-Proportional-System unterscheidet sich jedoch im Detail davon. Die direkte Wahl in Wahlkreisen wird im Mittelpunkt stehen, während ein Teil der Sitze gemäß dem Stimmenanteil vergeben wird. Diesbezüglich stellte der parlamentarische Sonderausschuss für politische Reformen am Montag unter der Berücksichtigung der bisherigen Diskussionen drei Optionen vor.


Die erste Option stellt eine Kombination aus einer Direktwahl in Einerwahlkreisen und einer Verhältniswahl nach dem MMP-System in großen Zonen dar. Die Mandatszahl soll unverändert bei 300 liegen, 200 Sitze werden über die Wahl in Wahlkreisen und 100 über die Verhältniswahl vergeben.


Der zweite Plan sieht eine Kombination aus mehreren Wahlkreistypen und der Verhältniswahl nach dem MMP-System in großen Zonen vor. Demnach sollen in ländlichen Gebieten weiter Einpersonenwahlkreise gelten, während in Städten Mehrmandatswahlkreise eingeführt werden. Die Sitzzahl wird bei 300 belassen, die Zahl der Direkt- und Listenmandate soll mit jeweils 225 und 75 in einem Verhältnis von 3:1 stehen. Dabei wird die Möglichkeit offen gehalten, die Listenmandate unabhängig von der Zahl der direkt gewonnenen Sitze lediglich gemäß dem Stimmenanteil der Parteien zu vergeben.


Die dritte Option ist im Grunde identisch mit der ersten Idee. Der Unterschied besteht nur darin, dass die Mandatszahl auf 330 erhöht werden soll. Demnach wird die Zahl der Direktmandate auf 220 und die der Listenmandate auf 110 steigen.


Das aktuelle Wahlsystem Südkoreas, das auf Einpersonenwahlkreisen beruht, ist günstig für große Parteien. Daher engagieren sich die kleinen Parteien aktiver als die beiden größten Parteien für die Wahlkreisreform.

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