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Wirtschaft

Das regionale Freihandelsabkommen RCEP

#Thema der Woche l 2020-11-16

ⓒ YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in unterzeichnete am Sonntag das Abkommen über die Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaft, kurz RCEP, bei einem virtuellen Gipfeltreffen. RCEP umfasst 15 Länder, darunter Südkorea, China, Japan, Australien, Neuseeland sowie die zehn Mitgliedstaaten des Verbands südostasiatischer Länder (Asean). Auch ohne Indiens Teilnahme ist es noch immer das weltweit größte Freihandalsabkommen für einen Wirtschaftsblock von 2,6 Milliarden Menschen und mit einem Handelsvolumen von über 10 Billionen Dollar. Der Block ist größer als andere Handelsblöcke wie die EU oder die Staaten des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens. Für die südkoreanische Wirtschaft bedeutet es neue Geschäftschancen. Der Direktor des Global Economic Research Institute, Kim Dae-ho, sagt dazu: 


Handelsblöcke wurden in Europa und auf dem amerikanischen Kontinent geformt, doch gab es nur wenige solche wirtschaftlichen Blöcke in Asien. Der Beginn des RCEP wird Asien neue Impulse verleihen, da die Unterzeichnerstaaten gemeinsamen Wohlstand durch freien Handel erzeugen wollen. Südkoreas Präsident Moon treibt seine Neue Süd-Politik voran, die die Beziehungen mit Asean und anderen Länder südwestlich von Korea stärken soll. In diesem Prozess weitete Korea den Wirtschaftsaustausch mit jedem der Länder, darunter Vietnam, Malaysia und Thailand, aus. Doch nun werden die Länder in einem großen Wirtschaftsblock ihren Handel bedeutend ausdehnen können. Für Korea bedeutet das neue Mega-Freihandelsabkommen (FHA) eine große Chance, sein wirtschaftliches Territorium zu erweitern.


Das RCEP wird die jüngsten Handelsregularien für das Ursprungsland und die geistigen Eigentumsrechte sowie den Marktzugang für Güter, Dienste und Investitionen in den Mitgliedstaaten anwenden. Diese werden natürlich von geringeren Zöllen profitieren können. Für Güter, die in Ländern innerhalb des RCEP produziert wurden, sollten dann bevorzugte Zolltarife gelten. Das heißt, koreanische Produktionsbasen in den Mitgliedstaaten werden einen Wettbewerbsvorteil genießen. In diesen Ländern werden auch die Urheberrechte für Produkte der koreanischen Popkultur besser geschützt:


Koreas Exporte hatten es seit dem Amtsantritt von US-Präsident Donald Trump wegen des Handelsprotektionismus schwer. Doch für Korea wird es jetzt möglich sein, ohne Handelsbarrieren in 15 Länder zu exportieren. Nach einer Schätzung des Koreanischen Wirtschaftsforschungsinstituts bedeutet der offizielle Start von RCEP einen zusätzlichen Zuwachs des BIP Koreas um jährlich 1,1 Prozent im Durchschnitt und 1,1 Milliarden Dollar an Verbrauchernutzen.


Auch schafft das RCEP die Grundlage für ein FHA zwischen Südkorea, China und Japan, da alle drei Länder Mitglied des RCEP sind. Korea hat bereits ein FHA mit allen RCEP-Mitgliedern außer Japan. Trotz der Handelsstreitigkeiten zwischen den beiden Ländern bringt sie das RCEP in eine Freihandelszone zusammen: 


Dank des RCEP kann Korea seine Produkte zu geringeren Zöllen nach Japan exportieren, während es für Japan den Zugang zum koreanischen Markt vereinfacht. Das wird den Handel zwischen den beiden Ländern befördern, obgleich der Effekt nicht ganz so groß ist wie bei einem bilateralen FHA. Korea ist bei Materialien, Teilen und Ausrüstung weniger wettbewerbsfähig als Japan. Auch einige japanische Agrar- und Fischereiprodukte sind sehr wettbewerbsstark. Zusätzlich zu den Zöllen muss Korea sich mit nicht-tarifären Barrieren befassen, wenn es seine Produkte nach Japan exportiert. So sind Japaner eher zögerlich, koreanische Produkte zu kaufen. Der Verkauf koreanischer Autos in Japan ist sehr gering. Auf der anderen Seite könnten japanische Produkte den koreanischen Markt auf dem Rücken ihrer Preiswettbewerbsfähigkeit dominieren, wenn sie zu geringen oder keinen Zöllen Korea erreichen. Korea sollte darauf hinarbeiten, die Barrieren zu beseitigen.


Der Abschluss des RCEP wird positive wie negative Auswirkungen auf Korea haben. Zu den Unterzeichnern gehören Agrarmächte wie China. Es gibt die Sorge, dass das RCEP für Koreas relativ wettbewerbsschwache Agrar- und Fischerei-Industrie ein Schlag bedeuten könnte. Ein anderes Problem ist, dass das RCEP praktisch von China angeführt wird. Es könnte zu einem Interessenkonflikt zwischen RCEP und der Handelspolitik des neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden kommen. Als Befürworter des Multilateralismus kündigte Biden an, zum Umfassenden und Progressiven Abkommen für eine Trans-Pazifische Partnerschaft zurückzukehren. Trump hatte die USA im Januar 2017 davon zurückgezogen:


Als Biden Vizepräsident unter Barrack Obama war, trieb die US-Regierung die Trans-Pazifische Partnerschaft oder TPP voran. Doch trat dieses niemals in Kraft, weil Trump sich weigerte, es zu unterzeichnen. Nun in der Übergangszeit der US-Führung wurde das RCEP abgeschlossen. Biden könnte wegen Chinas Vormachtstellung in Asien beunruhigt sein. Er könnte auch mit Südkorea unzufrieden sein, weil er glauben könnte, dass der US-Alliierte mehr in Richtung China neigt.


Seit dem Rückzug der USA blieb das TPP ein Abkommen zwischen elf Staaten, darunter Japan, Kanada und Australien. Südkorea ist nicht Teil davon. Sollte die Biden-Regierung Südkorea drängen, sich dem Pakt anzuschließen, wird es für das Land schwierig sein, sich zu verweigern:


Südkorea könnte gezwungen werden, zwischen China und den USA zu wählen. Viele andere Länder sind in einer ähnlich schwierigen Situation. Wenn koreanische Produkte jedoch die Verbraucher weltweit ansprechen, wird das Land ohne Rücksicht auf Ideologien als Zentrum des globalen Handels stark zur Entwicklung der internationalen Gemeinschaft beitragen. Die Regierung sollte sich darauf konzentrieren.

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