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Hintergrund

Außenministerin wirbt am Rande von Regionalforum in Singapur für Denuklearisierung

2018-08-02

Nachrichten

ⓒ KBS

Die Aufmerksamkeit richtet sich darauf, ob beim ASEAN-Regionalforum (ARF) in Singapur ein Durchbruch in der nordkoreanischen Nuklearfrage gelingen wird.


Das ASEAN-Regionalforum ist das einzige multilaterale Beratungsgremium zwischen Regierungen über die Sicherheitsgewährleistung in der asiatisch-pazifischen Region. Das ARF ist kein aktives kollektives System für Sicherheit wie die NATO, deren Mitglieder gemeinsam gegen Konflikte vorgehen. Das ARF strebt durch konstruktive Gespräche und Konsultationen über umfassende Sicherheitsangelegenheiten nach der regionalen Sicherheit und Stabilität. Daran beteiligen sich zehn Mitgliedsländer des südostasiatischen Staatenbundes ASEAN, deren zehn Gesprächspartner und weitere Länder. Dazu zählen Süd- und Nordkorea, die USA, Japan, China und Russland, nämlich alle Teilnehmerländer der Sechser-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm.


Die nordkoreanische Nuklearproblematik stellt für Asien eine wichtige Sicherheitsangelegenheit dar. Deshalb wurde das ASEAN-Regionalforum jedes Jahr ein Anlass, um die Entwicklungen in der Angelegenheit festzustellen oder nach einem Durchbruch zu suchen. Beim diesjährigen ARF herrscht jedoch eine deutlich andere Atmosphäre als letztes Jahr. Das letztjährige Treffen wurde wegen der zugespitzten nordkoreanischen Atomkrise zum Schauplatz diplomatischer Auseinandersetzungen. Dieses Jahr soll die Zusammenkunft dazu dienen, den anlässlich der Gipfeltreffen zwischen beiden Koreas und zwischen Nordkorea und den USA herbeigeführten Gesprächen neuen Schwung zu verleihen. 


Die USA drängen derzeit Nordkorea dazu, praktische Maßnahmen zur Denuklearisierung zu ergreifen. Die USA fordern eine endgültige und vollständig überprüfte Denuklearisierung (FFVD). Nordkorea konzentriert sich dagegen auf eine Erklärung des Kriegsendes. Das Land will sich ein „Sicherheitsventil“ sichern, bevor Diskussionen über die Denuklearisierung richtig beginnen. 


Südkorea setzt sich angesichts dieser Positionen beider Länder dafür ein, Impulse für den Dialog zu beleben. Das Land muss einerseits eine zügige Erklärung des Kriegsendes anstreben und zugleich Nordkorea zu Maßnahmen zur Denuklearisierung überreden. Diesbezüglich äußerte sich Seoul positiv zur Beteiligung Chinas an der Erklärung des Kriegsendes. Das wird als strategischer Schritt verstanden, um die Position Chinas, vom Prozess zur Friedenssicherung auf der koreanischen Halbinsel nicht ausgeschlossen werden zu wollen, zu berücksichtigen und gleichzeitig Peking dazu bewegen, Nordkorea von Maßnahmen zur Denuklearisierung zu überzeugen. In dieser Hinsicht gibt es Erwartungen für die Vermittlungsfähigkeit von Südkoreas Außenministerin Kang Kyung-wha beim ARF.  

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