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Hintergrund

Regierungspartei hat neuen Fraktionschef

2019-05-11

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Die regierende Minjoo-Partei Koreas hat am Mittwoch den Abgeordneten Lee In-young zum neuen Fraktionschef gewählt. Lee, der seine dritte Legislaturperiode im Parlament verbringt, konnte die Stimmen von 76 der 125 anwesenden Abgeordneten auf sich vereinigen. Sein stärkster Gegner Kim Tae-nyeon erhielt 49 Stimmen.


Lee In-young war eine führende Person in der Demokratiebewegung in den 1980er Jahren. Er war der erste Vorsitzende einer damals einflussreichen Studentenorganisation. 2000 trat er der Demokratischen Millenniumspartei, einer Vorgängerin der Minjoo-Partei, bei, und setzte seinen Fuß in die Politik. 2004 wurde er erstmals zum Abgeordneten gewählt.


Seine Wahl zum Fraktionsvorsitzenden entspricht Forderungen innerhalb der Partei, für ein Gleichgewicht der verschiedenen Flügel in der Parteiführung zu sorgen. Dort ist zurzeit noch die Präsident Moon Jae-in nahestehende Gruppierung überrepräsentiert.


Lee unterstützte auch die Meinung von Kollegen, dass das Verhältnis der Partei zum Präsidialamt neu geregelt werden müsse, um bei den Parlamentswahlen im nächsten Jahr klar zu siegen. Er betonte, die Partei wieder in die Führungsposition bringen zu wollen.


Eine wichtige Aufgabe, die vor ihm liegt ist es, für ein Ende der Proteste der Freiheitspartei Koreas zu sorgen und die Parlamentsarbeit zu normalisieren. Die Oppositionspartei kämpft derzeit außerparlamentarisch gegen ein Schnellverfahren für mehrere Reformgesetze. Aus diesem Grund ist die Arbeit des Parlaments seit Wochen lahmgelegt.

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