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Hintergrund

US-Kongressausschuss verabschiedet Resolution für Kooperation zwischen Südkorea, USA und Japan

2019-07-18

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Der US-Kongress hat erneut die Wichtigkeit der trilateralen Kooperation zwischen Südkorea, den USA und Japan unterstrichen. Dies kann als Selbstverständlichkeit betrachtet werden, weil sich die Strategie der USA in Nordostasien auf die Zusammenarbeit zwischen den drei Staaten stützt. Deshalb ist ein Konflikt zwischen Südkorea und Japan auch für die USA eine sehr heikle Angelegenheit.


Der Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten im Repräsentantenhaus verabschiedete am Mittwoch (Ortszeit) eine Resolution, in der zukunftsorientierte Beziehungen zwischen Südkorea und Japan verlangt werden. Darin wird die Wichtigkeit der bilateralen Kooperation der USA mit Südkorea und mit Japan sowie der trilateralen Zusammenarbeit unterstrichen. Die Resolution hatte der Ausschussvorsitzende Eliot Engel im Februar eingereicht. Dies steht vermutlich im Zusammenhang mit der aktuellen Situation, dass das Komitee gerade jetzt die Resolution annahm. Die Spannungen zwischen Südkorea und Japan eskalieren weiter, was sehr Besorgnis erregend ist. Das führte offenbar dazu, dass der Ausschuss die Resolution eilig verabschiedete.


In der Resolution steht, dass das Bündnis der USA mit Südkorea und das mit Japan eine Grundlage für die regionale Stabilität in Asien seien. Die drei Staaten seien unerlässliche Partner bei der Bewältigung globaler Herausforderungen. Auch wird die Zusammenarbeit gegen die Bedrohung durch Nordkorea und für die Umsetzung der Nordkorea-Sanktionen betont. Zudem werden die erweiterte Abschreckung sowie die Zusage für die Verteidigung Südkoreas bekräftigt. Zugleich heißt es, dass die Wichtigkeit konstruktiver und zukunftsorientierter Beziehungen zwischen Südkorea und Japan erneut bestätigt würden.


In der Resolution werden in Bezug auf die Bekräftigung der Wichtigkeit der südkoreanisch-japanischen Beziehungen zwei Zwecke genannt: Diese dienen diplomatischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen der USA. Für ein offenes und umfangreiches System zur Unterstützung der Entwicklung einer sicheren, stabilen und gedeihenden indo-pazifischen Region sind die Beziehungen zwischen Südkorea und Japan wichtig. Damit wurde betont, dass das Verhältnis zwischen beiden ostasiatischen Ländern nicht nur für die USA, sondern auch für den Wohlstand der Welt von großer Bedeutung ist.


Die Resolution zeigt, dass auch in den USA große Sorge über den Konflikt zwischen Südkorea und Japan herrscht. Es ist nicht leicht, dass sich die USA als drittes Land auf konkrete und eindeutige Weise in eine bilaterale Angelegenheit einschalten. Sollten jedoch die Interessen der USA durch eine solche Angelegenheit berührt werden, liegt eine andere Situation vor. Die Resolution des US-Repräsentantenhauses deutet an, dass der Konflikt zwischen Südkorea und Japan den diplomatischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Interessen der USA zuwiderlaufe. Damit wurde quasi Spielraum für eine Einmischung der USA auf jegliche Weise geschaffen.


Die Position der USA wurde auch in Äußerungen von David Stilwell, Abteilungsleiter für Ostasien und Pazifik im US-Außenministerium, während seines letzten Besuchs in Seoul deutlich gemacht. Er äußerte am Mittwoch nach Treffen mit südkoreanischen Beamten gegenüber Reportern die Hoffnung, dass der Konflikt zwischen Südkorea und Japan gelöst wird. Die USA würden als enger Freund und Verbündeter alles ihnen Mögliche unternehmen. Die USA könnten eine Rolle spielen, um die Bemühungen um die Bewältigung des Konflikts zwischen Südkorea und Japan zu unterstützen. Er hoffe, dass sie bald eine Lösung finden würden, sagte er. Die Bemerkungen enthalten eine Botschaft, mit der Seoul und Tokio unter Druck gesetzt werden.


Angesichts der Resolution des Repräsentantenhauses richtet sich nun die Aufmerksamkeit auf das 26. Abgeordnetentreffen zwischen Südkorea, den USA und Japan, das am 26. Juli in Washington stattfindet.

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