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Hintergrund

Nordkorea schlägt USA Wiederaufnahme von Verhandlungen Ende September vor

2019-09-10

Nachrichten

ⓒKBS News

Nordkorea hat den USA die Wiederaufnahme ihrer Verhandlungen über die Denuklearisierung vorgeschlagen. Jedoch feuerte das Land nur wenige Stunden danach Projektile ab. Das lässt erkennen, dass Pjöngjang trotz des Gesprächsangebots auf die Druckausübung nicht verzichten will.


Die nordkoreanische Vizeaußenministerin Choe Son-hui schlug am Montag in einer Stellungnahme den USA vor, Ende September Gespräche zu führen. Die Äußerung erfolgte, nachdem die US-Seite Bereitschaft für eine Sicherheitsgarantie für das nordkoreanische Regime erklärt hatte. Präsident Donald Trump sagte jüngst, dass die USA keinen Regimewechsel in Nordkorea anstrebten. Außenminister Mike Pompeo äußerte am letzten Freitag, jedes Land habe das souveräne Recht, sich zu verteidigen. Die USA würden Nordkorea im Falle dessen Denuklearisierung Sicherheitsgarantien gewähren.


Der Sondergesandte für Nordkorea im US-Außenministerium, Stephen Biegun, sandte am selben Tag eine ähnliche Botschaft aus. Er verwies auf eine helle Zukunft, die Nordkorea im Falle der Denuklearisierung haben könne, darunter die wirtschaftliche Entwicklung und Sicherheitsgarantien. Zugleich deutete er die Möglichkeit an, den Abbau der US-Truppen in Südkorea strategisch zu überprüfen.


Die Stellungnahme der nordkoreanischen Vizeaußenministerin könnte als Antwort auf diese Botschaften der USA betrachtet werden. Die Botschaften beider Seiten erwecken den Eindruck, dass auf beiden Seiten Sympathie vorherrscht. Jedoch kann dennoch nicht von einer bereits erfolgten Annäherung ausgegangen werden.


Das US-Außenministerium reagierte auf Nordkoreas Gesprächsangebot zunächst vorsichtig. Es gebe noch keine Treffen, die angekündigt werden können, hieß es. Das kann bedeuten, dass sich das Tauziehen zwischen Pjöngjang und Washington fortsetzt, obwohl ein Ansatzpunkt für neue Gespräche geschaffen wurde. Trump reagierte positiv und sagte, Treffen seien eine gute Sache. Daher gilt es als gesichert, dass die Chancen für die Wiederaufnahme von Arbeitsgesprächen gestiegen sind.


Als höchst wahrscheinlich gilt das Szenario, dass beide Seiten anlässlich der UN-Generalversammlung in New York zu Verhandlungen auf Arbeitsebene zusammenkommen. Danach solle es zu einem hochrangigen Treffen zwischen Pompeo und Nordkoreas Außenminister Ri Yong-ho kommen. Nordkorea hatte zuvor mitgeteilt, dass Ri an der diesjährigen UN-Generalversammlung Ende September nicht teilnehmen werde. Jedoch halten einige Beobachter es für denkbar, dass ein hochrangiges Treffen trotz der knappen Zeit doch noch am Rande des UN-Treffens zustande kommen würde. Einige rechnen sogar damit, dass ein dritter Gipfel binnen Jahresfrist möglich wäre, sollte es Fortschritte im Dialog geben.


Nordkorea feuerte jedoch am Dienstag zwei nicht identifizierte Projektile ins Ostmeer ab. Das ist der zehnte Abschuss dieser Art in diesem Jahr und der erste nach dem Test eines nach eigenen Angaben supergroßen Mehrfachraketenwerfers am 24. August. Nordkorea schoss mittlerweile mindestens fünf Mal die Rakete vom Typ KN-23 ab, die als die nordkoreanische Version der russischen Iskander-Rakete gilt. Nordkorea testete zudem am 31. Juli und 2. August Flugkörper, bei denen es sich nach eigenen Angaben um einen neuartigen großkalibrigen Mehrfachraketenwerfer handelt.


Daher richtet sich die Aufmerksamkeit auf Nordkoreas Absicht, trotz dessen Gesprächvorschlags Provokationen zu verüben. Nordkoreas Provokationen in diesem Jahr sind davon geprägt, dass es sich hauptsächlich um Starts von Kurzstreckenraketen und somit Provokationen geringer Intensität handelt. Diesbezüglich ist es bemerkenswert, dass Pompeo das Recht auf die Selbstverteidigung zur Sprache brachte, mit dem Nordkorea seine Raketentests immer wieder begründet hat. Deshalb wird vermutet, dass Nordkorea mit dem neuen Start von Projektilen die Sicherheit seines Regimes und sein Recht auf die Selbstverteidigung in höchstmöglichem Maße beanspruchen will.

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