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Hintergrund

Cho Kuk wird neuer Justizminister

2019-09-14

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Präsident Moon Jae-in hat Cho Kuk trotz zahlreichen Vorwürfen und einer gespaltenen öffentlichen Meinung zum Justizminister ernannt.


Cho Kuk war seit seiner Designation am 9. August wegen vermeintlichem moralischem Fehlverhalten und des Verdachts von Rechtsbrüchen durch seine Familie ins Kreuzfeuer der Kritik geraten.


Moon nannte als Gründe für Chos Ernennung die lückenlose Durchsetzung der Reform der Staatsanwaltschaft und anderen Machtorganen. Moon sagte, er könne die Enttäuschung der Bürger, dass Werte der Fairness und Gerechtigkeit untergraben worden seien, nachempfinden. Es werde aber einen schlechten Präzedenzfall hinterlassen, die Ernennung allein wegen Vorwürfen zurückzuziehen.


Im Mittelpunkt der Kontroversen steht der Verdacht, seine Tochter habe beim Hochschulzugang Privilegien genossen. Zweifel an den korrekten Vorgängen in Hinsicht auf ihre Zulassung wurden durch eine umstrittene medizinwissenschaftliche Arbeit, an der sie als Ko-Autorin beteiligt war, geweckt. Auch wurde der Verdacht erhoben, die Tochter habe für die Teilnahme an einem Freiwilligenprogramm an einer Hochschule eine gefälschte Auszeichnung erhalten, mit der sie sich anschließend erfolgreich für ein Medizinstudium bewarb.


Cho Kuk wird zudem dafür kritisiert, in einen Private Equity Fonds investiert zu haben, bei dem es sich faktisch um einen Familienfonds handelt.


Seine Ernennung löste heftigen Widerstand aus. Die oppositionelle Freiheitspartei Koreas  kündigte an, mit einer langfristigen Protestaktion dagegen vorzugehen. Das Regierungslager sieht in den Ermittlungen gegen Cho Kuk und seine Familie einen organisierten Widerstand der Staatsanwaltschaft gegen die angekündigte Reform der Staatsanwaltschaft und kritisiert die Ermittler aufs Schärfste.

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