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Hintergrund

Präsident Moon will sich offenbar für Vorbereitung von Gipfel mit Trump einsetzen

2019-09-16

Nachrichten

ⓒKBS News

Präsident Moon Jae-in wird nächste Woche in die USA reisen, um an der UN-Generalversammlung teilzunehmen und sich mit US-Präsident Donald Trump zu treffen. Das Gipfeltreffen wird zu einer Zeit erfolgen, in der es Anzeichen für die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen Nordkorea und den USA gibt. Gleichzeitig gibt es besorgte Stimmen über einen eventuellen Riss im südkoreanisch-US-amerikanischen Bündnis. Im Mittelpunkt soll daher voraussichtlich stehen, den Nordkorea-USA-Dialog zu fördern und die Geschlossenheit der Allianz zwischen Südkorea und den USA zu bestätigen.


Die Aufmerksamkeit richtet sich in erster Linie auf die Förderung des Dialogs zwischen Nordkorea und den USA. Die nordkoreanische Vizeaußenministerin Choe Son-hui schlug jüngst den USA vor, Ende September Gespräche zu führen. Die USA reagierten darauf positiv. Trump entließ mittlerweile seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton, der als Super-Hardliner gegenüber Nordkorea gilt. All dies erweckt den Eindruck, dass sich eine Stimmung entwickelt, in der ein neuer Dialog zustande kommen kann.


Deshalb richtet sich das Augenmerk wieder auf Moons Vermittlerrolle bei Nordkorea-USA-Gesprächen. Wie verlautete, sei ursprünglich geplant gewesen, dass Ministerpräsident Lee Nak-yon an der diesjährigen UN-Generalversammlung teilnehmen wird. Angesichts der Anzeichen für neue Gespräche zwischen Pjöngjang und Washington sei jedoch stattdessen die Teilnahme von Präsident Moon beschlossen worden. Dies deutet an, dass sich Moon beim Treffen mit Trump am Rande der UN-Vollversammlung darauf konzentrieren wird, den Nordkorea-USA-Dialog zu fördern.


Nordkorea und die USA konnten ihre Differenzen über die Modalitäten der Denuklearisierung bisher nicht abbauen. Die USA wollen einen „Big Deal“, eine umfassende Paketlösung, während Nordkorea eine schrittweise Lösung mit einzelnen Leistungen und Gegenleistungen fordert. Der derzeit größte Konfliktfaktor sind die Sanktionen gegen Nordkorea. Washington will an den Sanktionen festhalten, bis sichtbare Fortschritte bei der Denuklearisierung erzielt werden. Pjöngjang verlangt eine Lockerung und Aufhebung der Strafmaßnahmen, weil es nach eigenen Angaben bereits einige Maßnahmen zur nuklearen Abrüstung traf.


Nordkorea forderte als Bedingung für neue Gespräche ein „neues Kalkül“ der USA. Es wird daher bei neuen Verhandlungen entscheidend sein, ob die USA ein solches neues Kalkül vorlegen würden und ob Nordkorea dies akzeptieren werde. Trump braucht für seine Wiederwahl dringend diplomatische Erfolge, insbesondere Fortschritte in der Nordkorea-Frage. Daher wurde Moons Vermittlerrolle wieder wichtig.


Moon belasten jedoch empfindliche Angelegenheiten. Es besteht große Besorgnis über einen Riss im Bündnis mit den USA, im Mittelpunkt dabei steht die Beendigung des Abkommens mit Japan über den Austausch von Militärinformationen GSOMIA. Die USA äußerten ungewöhnlicherweise Unmut über die Entscheidung der südkoreanischen Regierung, das Abkommen nicht zu verlängern, und forderten ein Umdenken. Das Abkommen sei ein wichtiges Element sowohl für die Sicherheitskooperation zwischen Südkorea, den USA und Japan als auch für das US-südkoreanische Bündnis, heißt es. Moon wird voraussichtlich betonen, dass die Angelegenheit nicht so schwerwiegend sei, dass ein Riss in der Allianz zwischen Seoul und Washington entstehen werde. Die Zusammenarbeit im Rahmen des GSOMIA sei nicht von hohem Niveau, daher seien trotz dessen Beendigung keine Sicherheitsbedenken zu befürchten. Angesichts der großen Bedenken der USA ist es jedoch erforderlich und wichtig, Washington zu überzeugen und Geschlossenheit des bilateralen Bündnisses zu demonstrieren.


Eine weitere belastende Frage ist die Forderung der USA nach der Anhebung des Anteils Südkoreas an den Stationierungskosten der US-Truppen in Korea. Trump wirft den Bündnisländern der USA vor, zu wenig für die Verteidigung zu zahlen. Moon hat deshalb die schwierige Aufgabe, Washington zum Verzicht auf die Forderung nach einer übermäßigen Erhöhung zu bewegen.

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