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Hintergrund

Trump ernennt O´Brien zum neuen Nationalen Sicherheitsberater

2019-09-19

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Robert O´Brien, der neue Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, gilt als Experte für Verhandlungen und internationale Schlichtung. Es wird gesagt, dass er der Maxime „Frieden durch Stärke“ folge. Er arbeitete mit Außenminister Mike Pompeo zusammen, dieser soll die Ernennung von O´Brien zum Sicherheitsberater unterstützt haben. Daher wird erwartet, dass Pompeos Einfluss auf wichtige politische Entscheidungen zunehmen wird.


O´Brien war bisher als Sondergesandter des US-Präsidenten für Geiselangelegenheiten tätig. Er wurde in Los Angeles geboren und studierte an der Universität von Kalifornien, Berkeley. Nach dem Studium gründete er eine Rechtsanwaltskanzlei in Los Angeles und arbeitete als Rechtsanwalt. Später diente er in verschiedenen US-Regierungen. Laut US-Medienberichten fungierte er in mehr als 20 internationalen Gerichtsverfahren als Schlichter. Er war führend bei diplomatischen Verhandlungen der US-Regierung für die Freilassung von Geiseln im Ausland, insbesondere im Nahen Osten und Afghanistan.


O´Brien arbeitete im Jahr 2005 zur Zeit der Regierung von George W. Bush in der US-Vertretung bei den Vereinten Nationen. Der damalige UN-Botschafter war John Bolton, sein Vorgänger im Amt des Nationalen Sicherheitsberaters. In der Bush-Regierung und auch in der Obama-Regierung diente O´Brien als Ko-Vorsitzender der öffentlich-privaten Partnerschaft des US-Außenministeriums für die Justizreform in Afghanistan. Er arbeitete auch mit mehreren Politikern der Republikanischen Partei zusammen und diente beispielsweise als außenpolitischer Berater im Wahlkampflager von Senator Mitt Romney und dem früheren Gouverneur von Wisconsin Scott Walker für die Präsidentschaftskandidatur.


Besonders bemerkenswert ist sein 2016 herausgegebenes Buch „While America Slept“ (Während Amerika schlief). Es handelt sich um eine Sammlung seiner Texte über die nationale Sicherheit und die Außenpolitik. Darin kritisierte O´Brien die Außenpolitik der Obama-Regierung als schwach. Er warnte vor der Gefährlichkeit von Großmächten wie China und Russland und bezeichnete die Außenpolitik des damaligen Präsidenten Barack Obama als „appeasement“ (Beschwichtigung) und „retreat“ (Rückzug). Er behauptete, dass die Welt unter Obamas Außenpolitik noch gefährlicher geworden sei.


O´Brien kritisierte in dem Buch auch das Atomabkommen mit dem Iran scharf, aus dem die USA mittlerweile austraten. Das Abkommen verglich er sogar mit dem Münchner Abkommen von 1938. Er plädierte schließlich für „Frieden durch Stärke“ und betonte, dass ein starkes Amerika ein Land werde, dem seine Verbündeten vertrauen und das seine Feinde nicht herauszufordern wagen würden.


Mit O´Brien als Sicherheitsberater sei nun Pompeo die einzige Spitze der Außen- und Sicherheitspolitik der USA, meinen Beobachter. Diese Struktur würde zusätzlich verfestigt, sollten sich die Spekulationen über die Ernennung des Sondergesandten für Nordkorea, Stephen Biegun, zum Vizeaußenminister, bewahrheiten. Einige sagen sogar, dass Pompeo der mächtigste Außenminister seit Henry Kissinger geworden sei, der in den 1970er Jahren Chefdiplomat und Sicherheitsberater in Personalunion war.


In Bezug auf die Verhandlungen zwischen Pjöngjang und Washington erntete Pompeo einmal harsche Kritik von Nordkorea. Angesichts des verstärkten Status von Pompeo wird seine Umgebung offenbar künftig im Nordkorea-USA-Dialog federführend sein. Damit werden „Frieden durch Stärke“ und „Verhandlungen“, zwei auf den ersten Blick nicht miteinander vereinbare Elemente, die Leitsätze bei der Annäherung an Nordkorea darstellen. Das kann bedeuten, dass die USA nun noch stärker ihren Kurs harter Sanktionen verfolgen werden, um Nordkorea an den Verhandlungstisch zu zwingen.

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