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Hintergrund

Moon und Trump kommen am Montag in New York zu Gipfel zusammen

2019-09-20

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Das Hauptthema beim anstehenden Gipfel zwischen Südkorea und den USA wird die nordkoreanische Nuklearproblematik sein. Die Aufmerksamkeit richtet sich diesbezüglich auf die Rolle von Präsident Moon Jae-in als „Förderer“ des Dialogs zwischen Nordkorea und den USA. Eine weitere wichtige Angelegenheit sind Maßnahmen zur Verstärkung der südkoreanisch-US-amerikanischen Allianz und der Kooperation. Zu den weiteren Anliegen zählen die Entscheidung Südkoreas, sein Abkommen mit Japan über den Austausch von Militärinformationen zu beenden, und die Aufteilung der Stationierungskosten der US-Truppen in Korea. 


Im Zentrum der Aufmerksamkeit steht der Dialog zwischen Nordkorea und den USA. Nordkorea schlug den USA vor, Ende September neue Gespräche zu führen, indem es ein neues Kalkül forderte. Die USA reagierten darauf positiv. US-Präsident Donald Trump entließ inzwischen seinen Nationalen Sicherheitsberater John Bolton, einen extremen Hardliner, den Nordkorea ablehnte. Das ist ein positiver Faktor für die Wiederaufnahme von Gesprächen zwischen Pjöngjang und Washington.


Das Problem ist, dass Differenzen zwischen Nordkorea und den USA über die Methode der Denuklearisierung fortbestehen. Die USA fordern einen „Big Deal“, während Nordkorea auf einer schrittweisen Lösung beharrt. Diesbezüglich ist noch kein Anzeichen für eine Annäherung in Sicht. Der neue Nationale Sicherheitsberater im Weißen Haus, Robert O´Brien, gilt ebenfalls als Hardliner. Er plädierte für „Frieden durch Stärke“. Er arbeitete mit seinem Vorgänger Bolton zusammen, als dieser US-Botschafter bei den Vereinten Nationen war. O´Brien zählt zudem zum Lager von US-Außenminister Mike Pompeo. Daher ist die Wahrscheinlichkeit groß, dass die USA entgegen Nordkoreas Hoffnung das Land weiter mittels Sanktionen unter Druck setzen und zu Maßnahmen zur Denuklearisierung drängen würden. Das kann bedeuten, dass kaum ein neues Kalkül zu erwarten wäre, das Nordkorea akzeptieren könnte.


Inmitten dieser Situation findet ein Südkorea-USA-Gipfel statt, daher richtet sich die Aufmerksamkeit erneut auf die Rolle von Präsident Moon als „Förderer“. Laut dem Präsidialamt in Seoul werden bei dem Treffen Wege für die Zusammenarbeit für die vollständige Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und die Schaffung eines dauerhaften Friedens diskutiert. Dahinter steckt offenbar der Wille, den Nordkorea-USA-Dialog zu fördern und dadurch einen dritten Gipfel zwischen beiden Ländern zustande zu bringen. Das Augenmerk richtet sich darauf, welche Vorschläge Moon für den Abbau der Differenzen zwischen Washington und Pjöngjang vorlegen wird.


Es gilt auch als denkbar, dass Moon Richtlinien für eine Roadmap zur nuklearen Abrüstung und für einen schrittweisen Umsetzungsplan vorlegen wird. Für die Denuklearisierung müssen komplizierte Fragen geklärt werden, von der Definition des Begriffs bis zu detaillierten Umsetzungsplänen. Daher ist eine Lösung auf einen Schlag kaum möglich. Es ist nun dringend, einen Ansatzpunkt für den Abbau der Meinungsunterschiede zu finden. Deshalb wird eine Rolle von Moon verlangt, der die Positionen sowohl Nordkoreas als auch der USA gut verstehen und beide Seiten überzeugen kann. 


Bemerkenswert ist, ob Moon eine Botschaft Nordkoreas im Gepäck hat, die Trump überbracht wird. Eine Frage der Presse danach hat ein Beamter des Präsidialamtes weder bejaht noch verneint. Er sagte nur, es gebe etwas, über das beide Seiten als Verbündete kommunizieren müssten.


Nordkorea fordert Sicherheitsgarantien und eine Lockerung oder Aufhebung der Sanktionen gegen das Land. Dagegen verlangen die USA, dass die Denuklearisierung vorausgehen muss, damit Sanktionen gelockert werden können.

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