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Hintergrund

Rücktritt von Justizminister Cho Kuk

2019-10-19

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Justizminister Cho Kuk ist von seinem Amt zurückgetreten, nachdem er zuvor seinen Plan für die Reform der Staatsanwaltschaft bekanntgegeben hatte.


In einer Stellungnahme am Montag teilte Cho Kuk seinen Rücktritt mit den Worten mit, seine Aufgabe, der Reform der Staatsanwaltschaft Antrieb zu verleihen, ende hiermit. Cho sagte, er habe als Rechtswissenschaflter die Reform der Staatsanwaltschaft als seine Lebensaufgabe betrachtet und in seiner Position als Chefsekretär des Präsidenten für zivile Angelegenheiten sowie als Justizminister sein Bestes dafür gegeben.

Er habe jeden einzelnen Tag mit der Entschlossenheit aufgestanden, als Minister seiner letzten Verpflichtung für die Reform der Staatsanwaltschaft nachzukommen und sich dann zu verabschieden. Die Angelegenheit um ihn und seine Familie dürften den Präsidenten und die Regierung nicht länger belasten.


Cho Kuk war 35 Tage im Amt.


Seit seiner Designation am 9. August waren er und seine Familie wegen vermeintlichem moralischem Fehlverhalten und des Verdachts von Rechtsbrüchen ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Eine der Hauptverdachtsmomente war, seine Tochter habe beim Hochschulzugang Privilegien genossen und Urkunden gefälscht. Die Familie sei außerdem bei der Investition ihres Vermögens illegal vorgegangen. Man rechnete damit, dass der Justizminister selbst demnächst von den Ermittlern vorgeladen würde.


Der Streit um Cho Kuk hatte die Nation in zwei Lager gespalten. Die eine Seite kritisierte die Willkür der Staatsanwaltschaft, die andere forderte Chos Rücktritt. Durch sein Abtreten haben sich die Wogen jedoch nicht geglättet. Die Regierungspartei Minjoo Partei Koreas will die Zügel der Reform strammer ziehen und das Gesetz für die Errichtung einer Ermittlungsstelle für Korruptionen hochrangiger Beamten zügig durchbringen. Die konservativen Oppositionsparteien wollen dies mit allen Mitteln verhindern.

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