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Die USA setzen sich aktiv für eine Lösung im Streit um das Abkommen über den Austausch von Militärinformationen zwischen Südkorea und Japan ein. Der Kommandeur der US-Truppen in Korea, Robert Abrams, betonte am Dienstag die Notwendigkeit, das sogenannte GSOMIA-Abkommen aufrechtzuerhalten. Auch der Chef des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, Mark Milley, und US-Verteidigungsminister Mark Esper pochten vor ihren Besuchen in Südkorea in dieser Woche auf eine Verlängerung des Vertrags. Zuvor hatten mehrere ranghohe Beamte des US-Außenministerums, darunter der für Ostasien zuständige Abteilungsleiter David Stilwell, Südkorea besucht und Seoul zum Festhalten an dem Abkommen gedrängt.

In Bezug auf das GSOMIA unterstreichen die USA die Zusammenarbeit zwischen Südkorea, den USA und Japan, deren Schwerpunkt stärker auf die Sicherheit statt auf Vergangenheitsfragen gelegt wird. Washingtons Überzeugung ist es, dass das Abkommen für die trilaterale Sicherheitskooperation unbedingt fortbestehen müsse. Das spiegelt sich auch Äußerungen wider, die Abrams bei einem Treffen mit koreanischen und ausländischen Reportern am Dienstag machte. Er sagte, das Grundprinzip von GSOMIA sei ein klares Signal an die Region gewesen, dass Südkorea und Japan ihre unterschiedlichen historischen Auffassungen beseitegeschoben und die Stabilität und Sicherheit der Region in den Vordergrund gerückt hätten.

Um das Militärabkommen doch noch zu retten, setzt Japan offenbar auf den Beistand der USA, statt Südkorea in direkten Gesprächen umzustimmen. Seoul vertritt die Position, dass das Abkommen aufrechterhalten werden könne, sollte Japan seine im Juli eingeführten Exportrestriktionen gegenüber Südkorea zurücknehmen. Südkorea betrachtet Japans Ausfuhrbeschränkungen als eine ungerechte Vergeltung gegen Urteile des südkoreanischen Obersten Gerichtshofs. Dieser hatte geurteilt, dass japanische Firmen frühere koreanische Zwangsarbeiter entschädigen müssen. Dies dementiert Japan jedoch und betont, dass die verschärften Exportbestimmungen keine Vergeltungsmaßnahme darstellten. Daher seien die Ausfuhrbeschränkungen und die Zukunft des GSOMIA zwei voneinander getrennte Angelegenheiten. Das Abkommen läuft am 23. November aus, sollte Südkorea seine Entscheidung für dessen Ende nicht widerrufen.

Die USA teilen in der GSOMIA-Frage offenbar Japans Meinung und nicht die Südkoreas. Die Sicherheitskooperation zwischen den drei Ländern spielt für die US-Strategie eine sehr wichtige Rolle. Das Abkommen GSOMIA ist einer der Grundpfeiler der trilateralen Kooperation. Für Washington hat der Fortbestand des Abkommens daher Vorrang vor einem Geschichtsstreit zwischen Südkorea und Japan.

Die US-Regierung hatte bereits öffentlich Besorgnis kundgetan, als Seoul die Beendigung des Abkommens beschlossen hatte. Je näher die Frist für das Ende des Abkommens rückt, desto mehr Druck übt Washington auf Seoul aus.

Daher wird zurzeit eine Fristverschiebung diskutiert. Das Abkommen diene der Sicherheit, daher sollte dessen Beendigung verschoben werden, bis eine Lösung gefunden sei, heißt es. Hintergrund ist die Annahme, dass die Druckausübung der USA als Schlichtungsversuch gewertet werden und daher als positive Entwicklung gesehen werden könne.

Sobald das Abkommen beendet ist, müsste es neu ausgehandelt werden, auch wenn später eine Lösung gefunden werden kann. In diesem Prozess kann es erneut zu Schwierigkeiten und Verzögerungen kommen. Deshalb sei es besser, das Abkommen nicht auslaufen zu lassen. Sobald eine Lösung gefunden ist, kann das GSOMIA offiziell verlängert werden.