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Hintergrund

Choo Mi-ae ist neue Justizministerin

#Themen der Woche l 2020-01-04

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Präsident Moon Jae-in hat am Donnerstag Choo Mi-ae, Abgeordnete der regierenden Minjoo-Partei Koreas, zur neuen Justizministerin ernannt. Der Posten war nach dem Rücktritt von Cho Kuk 80 Tage lang vakant.


Choos Ernennung war im Eiltempo erfolgt. Die parlamentarische Anhörung der neuen Ministerin war am 30. Dezember zu Ende gegangen, ohne dass ein Bericht zu der Befragung angenommen werden konnte. Tags darauf hatte Präsident Moon erneut um die Vorlage des Berichts gebeten und dem Parlament dafür bis zum 1. Januar Zeit gegeben. Nach Ablauf der Frist wurde am Folgetag die Ernennung Choos zur Justizministerin vorgenommen.


Choo Mi-ae zählt zu den führenden Figuren in der regierenden Minjoo Partei Koreas. Die frühere Richterin ist seit 1996 in der fünften Legislaturperiode Abgeordnete für den Wahlbezirk Gwangjin in Seoul. Von 2016 bis 2018 war sie Parteichefin.


Beobachter sehen in der raschen Ernennung Choos zur Justizministerin die Entschlossenheit von Präsident Moon, mit Beginn des neuen Jahres die Reform der Staatsanwaltschaft zügig voranzubringen. Kurz zuvor war zum Jahresende das Gesetz zur Einrichtung einer für Korruption von hohen Beamten zuständigen Ermittlungsstelle von der Nationalversammlung verabschiedet worden. Auch eine Novelle für die Neuordnung der Ermittlungskompetenzen von Polizei und Staatsanwaltschaft soll in Kürze zur Abstimmung gebracht werden. Gemäß den jüngsten Entwicklungen habe Moon offenbar den Jahresbeginn als geeigneten Zeitpunkt betrachtet, um das Vakuum im Bereich der Justizangelegenheiten auszufüllen und bei der Reform aufs Tempo zu drücken.


Choo Mi-ae ist für ihr Durchsetzungsvermögen bekannt. Sie gilt daher als die geeignete Person, um die schwierigen Reformbemühungen der Regierung zu unterstützen.


Die oppositionelle Freiheitspartei Koreas protestierte, die Regierung habe die Absicht offenbart, Generalstaatsanwalt Yoon Seok-youl, der gegen die herrschende Macht ermittele, zu schwächen und ihr unterzuordnen, um eigene Verbrechen zu vertuschen. Die regierende Minjoo Partei Koreas will weitere fünf im Schnellverfahren eingebrachte Gesetze, darunter das zu den Zuständigkeiten von Polizei und Staatsanwaltschaft bei Ermittlungen auf die Tagesordnung setzen und das Verfahren für deren Verabschiedung einleiten.

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