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Hintergrund

Nordkorea wechselt Außenminister aus

#Thema des Tages l 2020-01-20

Nachrichten

ⓒKBS News

Die Ernennung von Ri Son-gwon zum Außenminister Nordkoreas gilt in zweierlei Hinsicht als außergewöhnlich. Erstens, seine bisherige Karriere hat mit Diplomatie nichts zu tun. Sein Vorgänger Ri Yong-ho ist ein Karrierediplomat und gilt als USA-Kenner. Ri Son-gwon stammt dagegen aus dem Militär und ist ein Laie auf diplomatischem Gebiet. Zweitens, Ri Son-gwon ist lediglich Mitglied des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, während Ri Yong-ho Mitglied sowohl des Politbüros des Zentralkomitees als auch der Kommission für staatliche Angelegenheiten ist. Sogar Vizeaußenministerin Choe Son-hui gehört sowohl dem Zentralkomitee als auch der Kommission für staatliche Angelegenheiten an.


Daher sorgt die Ernennung von Ri Son-gwon zum Außenminister für verschiedene Spekulationen. Unter anderem wird die Entscheidung als harte Botschaft an die Adresse der USA betrachtet. Ri diente als Vorsitzender des Komitees für die friedliche Wiedervereinigung des Vaterlandes, ein für Südkorea-Angelegenheiten zuständiges Organ, und gilt als Hardliner. Die Besetzung des Außenministerpostens mit Ri unabhängig von seinen diplomatischen Fähigkeiten diene dazu, einen harten Kurs gegenüber den USA zu demonstrieren, heißt es daher. Einige Beobachter betrachten jedoch Ris Ernennung nicht als außergewöhnlich, da er für die Aktivitäten gegenüber Südkorea zuständig war. In Nordkorea würden Aktivitäten gegenüber Südkorea im weiten Sinne als Teil des diplomatischen Bereichs eingestuft, heißt es.


Zugleich wurde Ri Su-yong als der für internationale Beziehungen zuständige Vizevorsitzende der Arbeiterpartei von Kim Hyong-jun abgelöst. Kim diente als Botschafter in Russland. Mit beiden Personalentscheidungen verlor die diplomatische Führung Nordkoreas deutlich an politischem Gewicht. Der abgelöste Außenminister und der ehemalige Vizevorsitzende waren Mitglieder des Politbüros. Ri Son-gwon schaffte es dagegen bisher nicht ins Politbüro, Kim Hyong-jun ist nur ein Kandidat für die Mitgliedschaft.


Bemerkenswert ist auch, dass Ri Son-gwon zur Gruppe um Kim Yong-chol zählt, Vizevorsitzender der Arbeiterpartei. Als Leiter der Abteilung für die Einheitsfront war Kim für Spionageaktivitäten gegenüber Südkorea zuständig gewesen. Ri ist seit seiner Militärzeit Kims Vertrauter und arbeitete mit ihm zusammen. Kim trug dazu bei, dass im Jahr 2018 innerkoreanische Gespräche und Gespräche zwischen Nordkorea und den USA zustande kamen. Nach dem ergebnislosen Gipfel mit den USA im Februar 2019 trat Kim jedoch als Abteilungsleiter für die Einheitsfront zurück. Die für die Gespräche mit den USA Verantwortlichen wurden bestraft. Auch Ri trat etwa acht Monate lang nicht öffentlich in Erscheinung. Er soll der sogenannten Bildung zur Revolutionierung, eine Art Strafmaßnahme, unterzogen worden sein.


Nachdem Kims Lager an Einfluss verloren hatte, waren Außenminister Ri Yong-ho und Vizeaußenministerin Choe Son-hui federführend bei den Verhandlungen mit den USA. Beide erzielten jedoch keine Erfolge, die von Nordkorea zum Ende 2019 gesetzte Frist für Gespräche lief ergebnislos ab. Dadurch bekam Kims Lager wieder Auftrieb. Nordkorea wechselte nämlich nur sein diplomatisches Team aus, ohne sichtbare Ergebnisse zu erzielen, und offenbarte damit seine Ungeduld.


Ri Son-gwon genießt keine Rückendeckung im Außenministerium und gilt nicht als politisches Schwergewicht. Daher richtet sich die Aufmerksamkeit auf die Zukunft von Vizeaußenministerin Choe. Sie ist nun zwar Ri untergeordnet, besitzt jedoch einen höheren Status. Falls auch Choe ausgewechselt wird, könnte dies eine vollständige Wiedereinsetzung des Lagers von Kim Yong-chol bedeuten. Im anderen Fall ist es sehr wahrscheinlich, dass Ri nur als Strohmann fungieren wird, der harte Botschaften übermittelt. Die tatsächliche Leitung wird dann Choe übernehmen.

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