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Hintergrund

Nordkorea nimmt erstmals an Münchner Sicherheitskonferenz teil

2020-01-24

Nachrichten

ⓒKBS News

Nordkorea nimmt erstmals an der Münchner Sicherheitskonferenz teil, die seit 1963 jährlich stattfindet. Die Aufmerksamkeit richtet sich darauf, welche Botschaft Nordkorea zum Treffen im Februar mitbringen wird. Die Atomgespräche zwischen Nordkorea und den USA sind ins Stocken geraten. Zwischen beiden Ländern herrschen Spannungen angesichts möglicher Provokationen Nordkoreas. Inmitten dieser Situation schickt Nordkorea einen Vertreter zu einem multilateralen Gesprächsforum, deshalb ist die Teilnahme selbst von großer Bedeutung und bemerkenswert. Nordkorea wird Vizeaußenminister Kim Son-gyong zur Sicherheitskonferenz schicken, was die Bedeutung der Teilnahme verringern könnte. Die Konferenzteilnahme könnte gegebenenfalls keinen sinnvollen Anstoß geben, sondern nur zur Sondierung dienen, heißt es.


Nordkorea erklärte, nach einem neuen Weg zu suchen, nachdem die von ihm zum Ende 2019 gesetzte Frist für Gespräche mit den USA abgelaufen war. Nordkorea selbst kann nicht zulassen, dass die von ihm gesetzte Frist ergebnislos ablief. Denn in Nordkorea herrscht die Alleinherrschaft mit absoluter Autorität. Machthaber Kim Jong-un verfügt über die alleinige Gewalt und ist die „höchste Würde der Republik“. Daher stellt der ergebnislose Fristablauf eine ernsthafte Verletzung seiner Würde dar. Für eine Rückkehr an den Verhandlungstisch benötigt Nordkorea deshalb einen guten Grund, der über den Bereich des gesunden Menschenverstands hinausgeht. Die Wiederherstellung der verletzten Würde ist nämlich nötig. Für das Land besteht die Notwendigkeit, mit einer großen Provokation wie einem ballistischen Raketenstart oder einem Nuklearversuch seinen Stolz zu demonstrieren. Sollten danach Gespräche wiederaufgenommen werden, könnte dies den Eindruck vermitteln, dass die USA Nordkoreas Machtdemonstration nachgegeben haben. Das bedeutet, dass eine vernünftige Verhandlungslogik für Pjöngjang nicht gilt.


Nordkoreas Teilnahme an einer multilateralen Sitzung muss daher als ein Signal verstanden werden. Zur Münchner Sicherheitskonferenz kommen zahlreiche hochrangige Beamte aus vielen Ländern, darunter auch Regierungs- und Staatschefs sowie Minister. Am Rande der Konferenz finden zudem viele multilaterale und bilaterale Gespräche statt. Die Konferenz ist eine große Bühne für die multilaterale Diplomatie im Zusammenhang mit der internationalen Sicherheit.


Wie verlautete, werden die USA mit Außenminister Mike Pompeo und Verteidigungsminister Mark Esper vertreten sein. Auch die südkoreanische Außenministerin Kang Kyung-wha wird voraussichtlich an der Sicherheitskonferenz teilnehmen. Da leitende Beamte im auswärtigen und sicherheitspolitischen Bereich aus Süd- und Nordkorea sowie den USA zusammenkommen, könnten Gespräche zwischen ihnen zustande kommen. Jedoch werden solche Gespräche in vielerlei Hinsicht eher Sondierungsgespräche bleiben. Denn Südkorea und die USA schicken Minister, wogegen Nordkorea einen Vertreter im Vizeministerrang schickt. Nordkoreas Vertreter, Vizeaußenminister Kim, ist für Europa zuständig und auch als Berater des Nordkorea-Europa-Vereins tätig. Er zählt nicht zu den Beamten, die für Nordkorea-USA-Gespräche zuständig sind. Daher könnten Nordkorea-USA-Gespräche auch kaum thematisiert werden, sollten Kontakte zwischen ihm und den Vertretern Südkoreas und der USA zustande kommen.


Die Aufmerksamkeit muss deshalb auf die Möglichkeit gerichtet werden, dass anlässlich der Sicherheitskonferenz Kontakte auf Arbeitsebene zwischen Nordkorea und den USA erfolgen könnten. Es ist nämlich denkbar, dass Beamte beider Parteien auf Arbeitsebene gegenseitig Positionen ausloten und Bedingungen für die Wiederaufnahme von Gesprächen sondieren. Die USA und Nordkorea hatten letztes Jahr in Stockholm Arbeitsgespräche für die Wiederaufnahme der Atomgespräche geführt. Da die Sicherheitskonferenz in München im Februar stattfindet, haben sie noch Zeit, um ein Arbeitstreffen zu koordinieren.

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