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2023-10-16
Südkorea hat wegen des Coronavirus die höchste Alarmstufe ausgerufen.
Ein entscheidendes Merkmal dieser Warnstufe ist, dass Zwangsmaßnahmen zulässig sind. Das Warnsystem wegen Infektionskrankheiten in Südkorea besteht aus den vier Stufen Blau, Gelb, Orange und Rot. Die Warnstufe „Blau“ gilt, wenn im Ausland eine neuartige Infektionskrankheit grassiert. Stufe „Gelb“ wird beschlossen, sobald die Krankheit Südkorea erreicht hat. „Orange“ gilt im Falle einer begrenzten Ausbreitung. „Rot“ wird verhängt, wenn sich die Infektionskrankheit in lokalen Gemeinden oder landesweit ausbreitet.
Im Falle der Warnstufe „Rot“ kann die Regierung große Veranstaltungen verbieten. Sie kann auch überprüfen, eine vorläufige Schließung von Schulen und privaten Bildungsinstituten zu veranlassen. Zu diesem Mittel hat die Regierung am Wochenende bereits gegriffen. Gleich nach der Verkündung der höchsten Warnstufe wurde am Sonntag bekannt gegeben, den Schulstart um eine Woche zu verschieben. Die Regierung kann den Bürgern auch dazu raten, auf Termine außer Haus möglichst zu verzichten. Das heißt, dass die Regierung die Grundrechte der Bürger im begrenzten Umfang und teilweise einschränken darf.
Nach Ausrufung der höchsten Warnstufe übernimmt die Zentralregierung die Federführung beim Vorgehen gegen die Epidemie. Daher bildete die Regierung ein zentrales Hauptquartier für Katastrophenmanagement, das der Ministerpräsident leitet. Auf diese Weise können erforderliche Maßnahmen zügig beschlossen und in die Wege geleitet werden.
Neben der vorläufigen Schulschließung und dem Verbot von Massenveranstaltungen stehen der Regierung weitere Mittel zur Verfügung. Das Ministerium für Kultur, Sport und Tourismus kann Reisebüros davon abraten, Touren ins Ausland sowie im Inland zu verkaufen. Das Ministerium für Land, Infrastruktur und Verkehr kann die Zahl der Flüge reduzieren oder Flugpläne ändern. Auch Einschränkungen für den Bahnverkehr, den öffentlichen Verkehr sowie Frachttransporte sind denkbar. Das Ministerium für Ozeane und Fischerei kann eine Reduzierung oder Neueinstellung von Fahrten im Fährverkehr oder Einschränkungen in der Schifffahrt veranlassen. Eine Ein- und Ausreisebeschränkung für ausländische Schiffsbesatzungsmitglieder kann ebenfalls beschlossen werden. Das Ministerium für Lebensmittel- und Medikamentensicherheit fördert die Herstellung von Medikamenten gegen die betreffende Infektionskrankheit. Das Finanzministerium stellt Finanzmittel für den Kampf gegen die Infektionskrankheit bereit und unterstützt verschiedene notwendige Maßnahmen.
Die Regierung hatte zuvor die Corona-Warnung nicht auf die höchste Stufe angehoben, weil Masseninfektionen nur in einem begrenzten Gebiet auftraten. Der rasante Anstieg der Infiziertenzahl war regional auf Daegu begrenzt und hinsichtlich des Clusters auf Anhänger der religiösen Gruppe Shincheonji-Kirche Jesu. Jedoch hatten Infizierte weite Teile des Landes bereist, sodass Neuinfektionen an weiteren Orten des Landes auftraten. Die Regierung musste ihre Vorgehensweise den neuen Entwicklungen anpassen und die höchste Alarmstufe ausrufen.
Viele kritisieren, dass dieser Schritt zu spät erfolgt sei. Experten, darunter die Koreanische Ärztekammer, hatten dazu schon vorher geraten. Die Regierung hielt jedoch zunächst an der zweithöchsten Warnstufe fest, weil sich die Verbreitung in lokalen Gemeinden erst im Frühstadium befunden habe.
Die höchste Warnstufe wegen einer Infektionskrankheit gilt in Südkorea erstmals seit 2009, als landesweit die Neue Influenza grassierte. Damals wurden Maßnahmen wie eine frühzeitige Impfung und eine aktive Verabreichung von antiviralen Mitteln getroffen. Für die Lungenkrankheit Covid-19 gibt es jedoch weder einen Impfstoff noch ein antivirales Mittel, daher bedeutet die Anhebung der Warnstufe keine Veränderung bei der Behandlungsmethode.
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