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Hintergrund

Kandidaten für Parlamentswahl melden sich an

2020-03-28

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Am Donnerstag und Freitag hat in Südkorea die offizielle Registrierung der Kandidaten für die Parlamentswahlen am 15. April stattgefunden. Der offizielle Wahlkampf startet am 2. April. Die Kandidaten können bis zum Vortag des Wahltags um Stimmen werben. Die Vorauswahl findet am 10. und 11. April statt. Südkoreaner im Ausland können ihre Stimme zwischen dem 1. und 6. April abgeben.


Die Parlamentswahlen gelten als eine Art Zwischenbewertung der Regierungsarbeit, haben aber auch den Charakter eines Stimmungsbarometers für die Präsidentschaftswahl 2022. Da die Wahlen inmitten der Corona-Krise stattfinden, ist deren Ausgang ungewiss.


Bei den Parlamentswahlen kommt gemäß der Wahlreform erstmals das Mixed-Member-Proportional-System zur Anwendung. Das neue Wahlsystem hat den Zweck, die negativen Auswirkungen einer von den beiden großen Parteien dominierten Politik zu reduzieren und den kleinen Parteien den Einzug ins Parlament über Listenmandate zu ermöglichen.


Die konservative Freiheitspartei Koreas, die das neue Wahlgesetz abgelehnt hatte, gründete eine Blockpartei, in der sie die Listenmandate gemäß den Zweitstimmen der konservativen Wähler vereinen und dadurch die Zahl der Listenmandate, die ihr zugeteilt werden, erhöhen kann. Die Regierungspartei Minjoo Partei Koreas (MPK), die das Vorgehen zunächst als hinterhältigen Trick bezeichnet hatte, bildete ihrerseits mit kleinen progressiven Parteien eine Bündnispartei für Listenmandate.


Offensichtlich werden damit die beiden großen Parteien, die Partei für Zukunft und Integration und die regierende MPK auch bei den diesmaligen Wahlen im Vordergrund stehen. Es gibt daher die Kritik, dass der Sinn der Wahlreform ad absurdum geführt worden sei.

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