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Hintergrund

Vermögen von Nippon Steel in Südkorea eingefroren

2020-08-08

Nachrichten

ⓒ YONHAP News

Die gerichtliche Anordnung zur Beschlagnahme von Vermögenswerten des Unternehmens Nippon Steel in Südkorea ist um Mitternacht auf Dienstag in Kraft getreten. 


Der japanische Stahlhersteller wurde vom Obersten Gerichtshof in Südkorea 2018 dazu verurteilt, vier ehemaligen Zwangsarbeitern während der japanischen Kolonialzeit jeweils 100 Millionen Won zu zahlen. Nachdem das Unternehmen die Entschädigungszahlung verweigert hatte, gab das Gericht auf Gesuch der Kläger einer Beschlagnahme von dessen Vermögenswerten in Südkorea statt. 


Das Bezirksgericht in Daegu hatte im Juni eine öffentliche Zustellung beschlossen, nachdem das japanische Außenministerium die richterliche Anordnung wiederholt nicht zugestellt und die Dokumente zurückgeschickt hatte. 


Mit der Rechtskräftigkeit der öffentlichen Zustellung wurden die Anteile von Nippon Steel am südkoreanischen Gemeinschaftsunternehmen PNR eingefroren. 


Die japanische Regierung drohte mit Vergeltungsmaßnahmen. Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga sagte am Dienstag, man werde unter dem Aspekt des rechtmäßigen Schutzes von Wirtschaftsaktivitäten japanischer Unternehmen verschiedene Maßnahmen in Erwägung ziehen und auf die Entscheidung Südkoreas unerschrocken reagieren. Japanische Medien nannten Maßnahmen, die die Regierung überprüfe. Dazu gehörten unter anderem höhere Zölle, die Einstellung der Visaausstellung, Finanzsanktionen, Beschlagnahmung von südkoreanischen Vermögenswerten in Japan und die Zurückrufung des Botschafters in Südkorea. 


Japan argumentiert, mit dem bilateralen Grundlagenvertrag von 1965 seien auch die Schadenersatzansprüche früherer Zwangsarbeiter abgegolten. Das Recht eines Einzelnen, trotz bilateraler Vereinbarungen eine Anspruchsklage einzureichen, wird jedoch völkerrechtlich anerkannt.  


Damit nach einer Beschlagnahmung der Vermögenswerte von Nippon Steel diese veräußert und die Opfer entschädigt werden können, muss das Gericht einem gesonderten Verfahren stattgeben.

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