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Hintergrund

Anhaltende Proteste in Myanmar

#Themen der Woche l 2021-03-06

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Vor gut einem Monat hat die Armee in Myanmar die demokratisch gewählte Regierung von Aung San Suu Kyi gestürzt und die Macht an sich gerissen. Das Militär geht seitdem mit zunehmender Härte gegen Proteste gegen den Putsch vor. Die Zahl der Opfer von Polizeigewalt steigt drastisch an.


Laut der Bürgerorganisation „Assistance Association for Political Prisoners” (AAPP) seien in dem einen Monat seit dem Putsch etwa 30 Menschen bei den Protesten ums Leben gekommen. Besorgniserregend ist, dass Militär und Polizei mit immer härteren Mitteln gegen Demonstranten vorgehen.


Der vergangene Sonntag wurde zum blutigsten Protesttag seit Beginn der Massenkundgebungen. In der größten Stadt Yangon und mehreren anderen Städten starben laut Angaben der Vereinten Nationen mindestens 18 Menschen durch scharfe Munition und Gummigeschosse, die Sicherheitskräfte abgefeuert hatten.


Der UN-Menschenrechtsrat verurteilte die eskalierende Gewalt in Myanmar aufs Schärfste und forderte ein sofortiges Ende der Gewaltanwendung. Die Anwendung tödlicher Gewalt gegen friedliche Demonstranten sei inakzeptabel und ein Verstoß gegen die Menschenrechte, hieß es. Die EU verhängte Sanktionen gegen Vertreter des Militärs. Darüber hinaus wurde beschlossen, sämtliche direkte finanzielle Unterstützung aus der EU-Entwicklungshilfe zurückzuhalten. Das südkoreanische Parlament beschloss am 26. Februar eine Resolution, in der der Putsch in Myanmar verurteilt und die Freilassung der Inhaftierten sowie eine Wiedereinsetzung der Zivilregierung gefordert wird.


Das Militär hatte am 1. Februar unter dem Vorwand, die Parlamentswahlen im November seien ein Wahlbetrug gewesen, die Macht an sich gerissen. De-facto-Regierungschefin Aung San Suu Kyi wurde festgenommen. Deren Partei Nationale Liga für Demokratie (NLD) hatte die Wahlen mit großem Vorsprung gewonnen.

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