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Hintergrund

Präsident Moon schlägt in Rede vor UN Erklärung des Kriegsendes vor

#Themen der Woche l 2021-09-25

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Präsident Moon Jae-in hat in seiner Grundsatzrede bei der 76. UN-Generalversammlung am Dienstag in New York einen konkreten Vorschlag für eine Erklärung des Kriegsendes auf der koreanischen Halbinsel unterbreitet.


Moon sagte, die Erklärung eines Endes des Koreakriegs würde ein neuer Startpunkt für eine neue Ordnung der Versöhnung und Kooperation auf der koreanischen Halbinsel. Er schlage vor, dass beide Koreas und die USA oder die drei Parteien und China ein formelles Ende des Koreakriegs erklären. Moon bat die internationale Gemeinschaft um Unterstützung für die Erklärung des Kriegsendes.


Nordkorea schlug er vor, die Zusammenführung getrennter Familien zügig voranzutreiben und über die Nordostasiatische Kooperation für Gesundheitssicherheit gemeinsam gegen Infektionskrankheiten und Naturkatastrophen vorzugehen.


Präsident Moon hatte bereits in seiner Grundsatzrede vor den Vereinten Nationen im letzten Jahr eine Erklärung des formellen Endes des Koreakriegs ansatzweise vorgeschlagen. Diesmal nannte er konkret die Koreakrieg-Beteiligten als die möglichen Initiatoren einer solchen Erklärung.


Moon hatte bereits bei der UN-Generalversammlung 2018 die Erwartung geäußert, dass die betroffenen Länder entschiedene Maßnahmen für die Denuklearisierung umsetzen und ein Ende des Kriegs erklärt werde. Zu dem Zeitpunkt fanden bei Gipfelgesprächen zwischen den beiden Koreas und zwischen Nordkorea und den USA produktive Friedensgespräche statt. In diplomatischen Kreisen wurde die Erklärung des Kriegsendes bereits konkret erörtert.


Diese dramatischen Fortschritte waren ein Ergebnis einer Top-Down-Diplomatie. Angesichts des gescheiterten USA-Nordkorea-Gipfels in Hanoi wurden jedoch die Grenzen der Top-Down-Methode offengelegt. Seitdem liegen die Gespräche zwischen den USA und Nordkorea praktisch auf Eis.


Einige Experten meinen dennoch, dass in der gegenwärtigen Situation nur ein entschiedenes  Vorgehen auf höchster Ebene den Friedensprozess voranbringen könne. Präsident Moon ist nur noch acht Monate im Amt. Beobachtern nach liege seinem konkreten Vorschlag für eine Friedenserklärung offenbar die Erkenntnis zugrunde, dass in der kurzen Zeit mit einer schrittweisen Annäherung keine praktischen Fortschritte bei Gesprächen mit Nordkorea erzielt werden können.


Moon verkündete zudem erneut die vor der UN-Generalversammlung 2019 vorgebrachten drei Prinzipien der Null-Toleranz von Krieg, der Gewährleistung gegenseitiger Sicherheit und gemeinsamen Wohnstands.

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