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Hintergrund

Ex-Außenminister Fumio Kishida soll neuer Ministerpräsident Japans werden

#Themen der Woche l 2021-10-02

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Der ehemalige japanische Außenminister Fumio Kishida wurde zum neuen Vorsitzenden der regierenden Liberaldemokratischen Partei (LDP) gewählt. Damit wird er nun mit großer Wahrscheinlichkeit der nächste Premierminister Japans werden. Das Parlament soll ihn bald zum Premier wählen.


Vom Präsidialamt in Seoul hieß es, man wolle mit dem künftigen japanischen Kabinett, weiterhin für die Entwicklung einer zukunftsorientierten Beziehung zwischen beiden Ländern zusammenarbeiten.


Der 64-Jährige war Außenminister und kommissarischer Verteidigungsminister in Shinzo Abes Kabinett. Als Außenminister unterzeichnete er im Dezember 2015 die umstrittene Einigung mit der südkoreanischen Regierung zur Entschädigung von Trostfrauen. Kishida ist Kopf der Faktion Kochikai innerhalb der LDP, die für einen moderaten Kurs eintritt. Über Abes neoliberale Wirtschaftspolitik hatte sich der Politiker mehrfach skeptisch geäußert.


Trotz der relativ gemäßigten politischen Gesinnung Kishidas ist davon auszugehen, dass es keinen deutlichen Kurswechsel in Japans Außenpolitik geben wird. Das durch die Geschichte belastete Verhältnis zwischen Südkorea und Japan wird sich auch unter dem künftigen Premier nicht so schnell verbessern.


Zur Amtszeit Abes hatten die Spannungen zwischen beiden Nachbarländern ein nie dagewesenes Niveau erreicht. Auch sein Nachfolger Yoshihide Suga zeigte kein großes Interesse an einer Verbesserung der Beziehungen. Während seiner etwa einjährigen Amtszeit fand kein einziges bilaterales Gipfeltreffen statt.


Kishida sagte während der Wahl zum LDP-Vorsitzenden in Bezug auf das Abkommen zu Trostfrauen, wenn Südkorea eine solche Vereinbarung nicht einhalte, dann könne keine Zukunft beginnen, egal welches Versprechen man sich für die Zukunft gebe. Mit seiner Äußerung signalisierte er, dass der Ball nun bei Südkorea liege. Das 2015 geschlossene Abkommen war nach starker Kritik von südkoreanischer Seite wegen der Formulierung „endgültig und unumkehrbar“ faktisch widerrufen worden.


Kishidas politische Ausrichtung, seine Erfahrungen als Außenminister und der reformorientierte Kurs der hinter ihm stehenden Gruppe geben jedoch Anlass zu der Hoffnung, dass beide Länder mehr Gespräche führen werden als zur Zeit Sugas.

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