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Hintergrund

Countdown für Kommunal-und Nachwahlen läuft

#Themen der Woche l 2022-05-14

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Am Donnerstag und Freitag haben sich die Kandidaten für die Kommunalwahlen und Nachwahlen zur Nationalversammlung registriert.


Die Wahlen finden am 1. Juni, 22 Tage nach Amtsantritt des neuen Präsidenten Yoon Suk Yeol, statt, und dienen insofern als eine Art Barometer für die Einschätzung der politischen Lage in der Anfangsphase der neuen Regierung.


Die Regierungspartei Macht des Volks hofft, mit einem klaren Sieg dem politischen Kurs der Regierung Schwung verleihen zu können. Die nun zur Opposition gewordene Minjoo-Partei Koreas ist bestrebt, die Stimmung nach ihrer Niederlage bei der Präsidentschaftswahl zu wenden.


Bei den Kommunal- und Nachwahlen werden Provinzgouverneure, Bürgermeister, Erziehungschefs der Selbstverwaltungseinheiten und Abgeordnete der Provinz- Stadt- und Bezirksparlamente gewählt. In Bezirken, in denen das Abgeordnetenmandat vakant geworden ist, wird auch ein neuer Abgeordneter gewählt.


Der offizielle Wahlkampf dauert vom 19. bis zum 31. Mai. Die vorzeitige Stimmabgabe ist für den 27. und 28. Mai vorgesehen. Mit der Revision des Wahlgesetzes Ende des vergangenen Jahres wurde das Mindestalter für das passive Wahlrecht von 25 auf 18 Jahre herabgesetzt.


Gegenwärtig ist die Minjoo-Partei Koreas mehrheitlich auf den leitenden Posten der Selbstverwaltungseinheiten vertreten. Von den 17 Provinzgouverneuren und Bürgermeistern von provinzfreien Metropolen gehören 12 der Demokratischen Partei an. Sie verfügt zudem über die absolute Mehrheit in der Nationalversammlung. Eine derart starke Opposition könnte der neuen Regierung bei der Umsetzung von staatspolitischen Aufgaben zum Hindernis werden. Für die Regierungspartei ist es daher dringend erforderlich, bei den Kommunalwahlen zu siegen und die Machtbalance zu ihren Gunsten zu verschieben.

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