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Hintergrund

Justizministerium will Flüchtlingspolitik verbessern

#Themen der Woche l 2022-06-25

Nachrichten

ⓒYONHAP News

Das südkoreanische Justizministerium hat zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni eine Diskussion mit Experten veranstaltet und betont, dass es eine ausgewogene Flüchtlingspolitik vorantreiben werde.


Menschenrechtsorganisationen forderten bei dem Gespräch, dass sich das Justizministerium engagierter für den Schutz von Flüchtlingen und deren Integration in die koreanische Gesellschaft einsetzen müsse.


Der Weltflüchtlingstag ist ein von den Vereinten Nationen eingerichteter Aktionstag, der seit 2001 am 20. Juni stattfindet, um das Interesse und Bewusstsein für Flüchtlinge zu schärfen. Laut dem UN-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) befinden sich mit Stand von Mai über 100 Millionen Menschen auf der Flucht. Die Zahl der Flüchtlinge ist demnach in den vergangenen fünf Monaten um 12 Prozent gestiegen. 


Das wichtigste internationale Dokument für den Flüchtlingsschutz ist das Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge, oder die Genfer Flüchtlingskonvention, das 1954 in Kraft trat.


Südkorea trat 1992 der Genfer Flüchtlingskonvention bei. 2012 hat in Südkorea als erstes Land in Asien ein Flüchtlingsgesetz erlassen.


Organisationen, die Flüchtlinge unterstützen, beklagen, dass die gegenwärtige Flüchtlingspolitik Südkoreas viele Mängel aufweise. Besonders problematisch sei das ausgesprochen strenge Überprüfungsverfahren von Flüchtlingsanträgen. In den letzten fünf Jahren wurde im Durchschnitt bei nur ein Prozent der Anträge der Flüchtlingsstatus anerkannt.


Auch die von der Menschenrechtskommission vorgebrachte Verbesserung des Umgangs mit wiederholten Antragstellern ist eine dringend zu lösende Aufgabe. Personen, die nach einer Absage erneut einen Antrag auf die Anerkennung des Flüchtlingsstatus stellen, werden anders behandelt als solche, die erstmals einen Antrag stellen. Deren Aufenthaltserlaubnis wird nicht verlängert, sie dürfen nicht erwerbstätig sein und erhalten keine Zuschüsse zu den Lebenshaltungskosten.


Angesichts der positiver gewordenen Einstellung der Koreaner zu Flüchtlingen ist jedoch eine schrittweise Verbesserung in der Flüchtlingspolitik zu erwarten.

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