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Nordkorea

Der Pjöngjang-Gipfel zwischen Moon und Kim

2018-09-20

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in und Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un sind von Dienstag bis zum heutigen Donnerstag zu einem Spitzentreffen zusammengekommen. 


Es war das dritte Treffen der beiden nach der ersten Begegnung im Waffenstillstandsort Panmunjom am 27. April und der zweiten Zusammenkunft am 26. Mai an selber Stelle. 


Südkoreas Präsident Moon war erneut in seiner Rolle als Vermittler zwischen Nordkorea und den USA gefragt. Weltweit wurde mit Spannung verfolgt, ob sein Besuch Fortschritte im stagnierenden Nordkorea-USA-Dialog herbeiführen kann. Frau Professor Choi Soon-mi vom Institut für Vereinigung der Ajou Universität sagt zum Auftakt des Gipfels in der nordkoreanischen Hauptstadt:


Kim Jong-un kam zusammen mit seiner Ehefrau Ri Sol-ju zum Flughafen. Es war beeindruckend, die herzliche Begrüßung mit einer Umarmung zwischen Kim und Moon und das Treffen der First Ladies mit einem kurzen Gespräch zu sehen. Moon und Kim fuhren gemeinsam in einem Auto durch die Straßen Pjöngjangs und grüßten die Einwohner aus nächster Nähe und schüttelten deren Hände. Beide kamen am ersten Tag zu einem Spitzentreffen zusammen, auch das unterschied sich von den Korea-Gipfeln der Jahre 2000 und 2007. Dies spiegelte ihre Entschlossenheit wider, anstehende Fragen umfassend zu diskutieren und rasch eine Einigung zu erzielen.


Der nordkoreanische Machthaber brachte dem südkoreanischen Staatsoberhaupt größtmögliche Höflichkeit entgegen. Beide wussten um die hohen Erwartungen, die an sie gerichtet waren und verkündeten am 19. September, dem zweiten Tag des Gipfels, die Ergebnisse ihrer Gespräche. 


Die größte Aufmerksamkeit richtete sich natürlich auf die Denuklearisierung Nordkoreas. Zwar wurden die Erwartungen nicht erfüllt, wonach Nordkorea eine Liste seiner Nuklearanlagen veröffentlichen oder Kim Jong-un die Denuklearisierung direkt erwähnen könnte. Doch werden in der gemeinsamen Erklärung Schritte zur Denuklearisierung erwähnt, darunter eine dauerhafte Schließung einer Testanlage für Raketenantriebe und einer Startrampe in Dongchang-ri. Selbst zusätzliche Maßnahmen, wie der Abbau der Nuklearanlage in Yongbyon, wurden genannt. Wie wir wissen, kann die vollständige Denuklearisierung nicht über Nacht erfolgen. Noch dazu sind nicht nur beide Koreas, sondern auch die USA in die Angelegenheit involviert. Wenn der Korea-Gipfel den Weg für einen Nordkorea-USA-Gipfel ebnen oder ein günstiges Gesprächsumfeld schaffen kann, dann würde ich das einen bedeutenden Fortschritt nennen.


Nordkorea begann nach eigenen Angaben im Juli mit dem Rückbau der Testanlage in Dongchang-ri. Doch anders als bei der Sprengung des Atomtestgeländes Punggye-ri im Mai, bei der ausländische Reporter anwesend waren, gibt es hierfür keinen Nachweis. Die USA hegten daher Zweifel an der Aufrichtigkeit Pjöngjangs. Eine permanente Schließung der Testanlage würde bedeuten, dass Nordkorea in gewisser Weise Washingtons Forderung akzeptieren will. Es gab beim jüngsten Spitzentreffen noch weitere Einigungen. 


Die Erklärung zeigt die Entschlossenheit beider Koreas, die jahrzehntelange Feindseligkeit zu beenden und den Frieden aufrechtzuerhalten. Details wurden bei Arbeitsgesprächen in der letzten Woche beschlossen. Die Gemeinsame Erklärung von Pjöngjang enthält die Einigung auf Spatenstichzeremonien für die Verbindung von grenzüberschreitenden Schienenstrecken und Straßen innerhalb dieses Jahres. Auch ist man entschlossen, den Betrieb des Kaesong-Industrieparks zu normalisieren und die Touren zum Berg Geumgang wieder einzuführen. Darüber hinaus sollen die Einrichtung einer Sonderwirtschaftszone am Westmeer und einer Sondertourismuszone am Ostmeer diskutiert werden. Maßnahmen für die seit dem Koreakrieg getrennten Familien zählen, so wie von der Moon-Regierung beständig gefordert, ebenso zu den Einigungen. Beide Seiten versprachen, ein ständiges Zentrum für Wiedersehen am Berg Geumgang einzurichten und Wiedersehen per Videokonferenz sowie den Austausch von Videobotschaften zu ermöglichen. Darüber hinaus soll es einen Austausch auf verschiedenen Gebieten geben, einschließlich Kultur, Kunst und Sport. Ich nehme an, dass auch das gemeinsame Projekt für die Erstellung eines einheitlichen Wörterbuchs fortgesetzt wird. Bemerkenswert ist außerdem, dass der nordkoreanische Führer versprach, bald zu einem Gegenbesuch nach Seoul reisen zu wollen. Moon fügte hinzu, dass der Besuch noch dieses Jahr verwirklicht werde, solange nichts Unvorhergesehenes passiert. Wir können folglich mit einem weiteren innerkoreanischen Gipfel in diesem Jahr rechnen.


Die Gemeinsame Erklärung von Pjöngjang enthält anders als die Panmunjom-Erklärung vom April konkrete Wege zur Umsetzung bilateraler Vereinbarungen. Auch wurde deutlich erklärt, dass die koreanische Halbinsel frei von Krieg und damit ein friedliches Gebiet werden soll. Damit konnten Süd- und Nordkorea offenbar ihre Kalte-Kriegs-Konfrontation beenden und dem dauerhaften Frieden einen Schritt näher kommen.

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