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Nordkorea

Bidens Nordkorea-Politik

#Brennpunkt l 2020-11-12

Schritte zur Wiedervereinigung

ⓒ YONHAP News

Nach seinem Sieg bei der US-Präsidentenwahl hat der Demokrat Joe Biden damit begonnen, den Übergang bis zu seinem geplanten Amtsantritt am 20. Januar zu regeln. Der Machtwechsel in den USA könnte auch ein Wendepunkt für die Diplomatie in Ostasien einschließlich der koreanischen Halbinsel bedeuten. Es wird erwartet, dass Biden nicht mehr die Gipfeldiplomatie von Präsident Donald Trump gegenüber Nordkorea weiter verfolgen wird. Es ist wahrscheinlicher, dass er eine sogenannte Bottom-up-Strategie ausgibt, in der zunächst Gespräche über den Atomstreit mit Nordkorea auf Arbeitsebene und später erst Gipfeltreffen vorgesehen sind. Diese Vorgehensweise könnte mehr Zeit in Anspruch nehmen. Für Nordkorea könnte Bidens Machtübernahme deshalb eher zu einem ungünstigen Zeitpunkt kommen. Zum Thema sagt die politische Kommentatorin Lee Seung-won:


Trump war kein Karrierepolitiker. Er wurde eher als Außenseiter gesehen, der sogar in der Republikanischen Partei nicht anerkannt wurde. Er führte die Innenpolitik mit Methoden, die frühere Präsidenten nicht angewandt hatten. Auf die gleiche Weise hielt er es auch mit Nordkorea. Er hielt sogar zwei Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber ab, einmal 2018 und das andere Mal 2019. Biden ist hingegen ein typischer Politiker, der mehr als 30 Jahre als US-Senator diente. Zum Gipfel Nordkorea-USA 2018 in Singapur äußerte er sich eher kritisch. Er betonte mehrmals, dass er die Nuklearverhandlungen zuerst durch Beamte auf Arbeitsebene fortsetzen will. Ein Bottom-up-Ansatz nimmt viel Zeit in Anspruch, und ich denke, dass Nordkorea sich eher unwohl fühlt, was Biden betrifft.


Biden war unter Präsident Barack Obama Vizepräsident. Einige Experten gehen daher davon aus, dass er Obamas Nordkorea-Politik, die auch als “strategische Geduld” bekannt war, fortsetzen werde. Die USA hofften damals, dass Nordkorea angesichts erhöhten Drucks und der Wirtschaftssanktionen sein Atomprogramm schließlich aufgeben werde. Andere jedoch vermuten, dass Biden diesen Ansatz nicht mehr verfolgen werde, weil sich die Situation geändert habe. Da Nordkorea über Atomwaffen verfügt, könnte die Regierung unter Biden versuchen, die politische Last durch Arbeitsgespräche und Verifikation der Nuklearaktivitäten Nordkoreas zu verringern: 


Im Jahr 2012 trafen die USA und Nordkorea eine Einigung, die die einzige Vereinbarung Washingtons mit Pjöngjang während der Regierungszeit Obamas war. In dem Abkommen vom 29. Februar stimmte Nordkorea zu, sein Atomprogramm im Gegenzug zu Nahrungshilfe aus den USA einzufrieren. Doch die Einigung war nach weniger als zwei Monaten nichts mehr wert, nachdem Nordkorea eine Langstreckenrakete abgefeuert hatte. Die USA hatten also allen Grund, Nordkorea zu misstrauen. Nordkorea verhält sich jetzt anders. Als das Land im November 2017 eine Interkontinentalrakete testete, erklärte es, dass die Entwicklung zur Atomstreitmacht abgeschlossn ist. Sein Atomprogramm ist zu einer größeren Bedrohung für die USA geworden. Auch Biden wird, als Experte für außenpolitische Fragen, eher mit einer diplomatischen Strategie auftreten, um einen Durchbruch in letzter Minute zu erreichen. 


Viele stellen sich die Frage, ob Biden den nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un treffen wird. Beide Seiten hatten harte Worte ausgetauscht. Biden nannte Kim während der Wahlkampagne einen “Diktator” und “Gauner”. Nordkorea beschimpfte Biden als “tollwütigen Hund, der nach Macht giert”. Doch hatte Nordkorea anfangs auch Trump scharf kritisiert, bevor dieser sich mit Kim traf. Biden sagte zuletzt, er wolle Kim unter der Bedingung treffen, dass Nordkorea sich bereiterklärt, seine Nuklearkapazitäten zu reduzieren: 


Ich denke, ein weiteres Gipfeltreffen ist möglich. Verglichen zu Bidens früherer Kritik an Kim Jong-un und Wladimir Putin, deuten seine Äußerungen eher eine positive Veränderung seiner Sicht auf den nordkoreanischen Machthaber an. Biden könnte versuchen, ein Gipfeltreffen in den letzten Jahren seiner Präsidentschaft anzustreben, um einen diplomatischen Durchbruch zu erreichen. 


Die meisten Experten erwarten, dass die Biden-Regierung das Thema Nordkorea zunächst mehr in den Hintergrund drängen wird. Die Priorität dürften demnach die Bekämpfung des Covid-19-Ausbruchs in den USA, die Wirtschaft und Rassenkonflikte erhalten. Was die Außen- und Sicherheitspolitik betrifft, so wird Biden wohl zuerst versuchen, internationales Vertrauen wiederherstellen und die Allianzen mit anderen Ländern stärken zu wollen. Doch könnte Nordkorea Provokationen unternehmen, falls es glaubt, weniger Aufmerksamkeit von den USA zu erhalten: 


Nordkorea könnte jederzeit Provokationen unternehmen. Das hängt vom Verhalten der Biden-Regierung ab. Pjöngjang führte seinen dritten Atomtest durch, kurz nach dem Beginn der zweiten Amtsperiode Obamas. Nordkorea entschied sich immer dann für Provokationen, wenn es unzufrieden war oder mehr Aufmerksamkeit wollte.


Die südkoreanische Regierung bereitet sich unterdessen auf Veränderungen in der regionalen Diplomatie nach dem Antritt Bidens vor: 


Biden ist ein diplomatischer Experte und erfahrener Politiker. Ich denke, er wird sich auf dplomatischer Ebene darum bemühen, dass die Dinge nicht ins Extreme laufen. Die südkoreanische Regierung wird auf Washington US-Politik einwirken können, so lange sie zu einem regionalen Frieden entschlossen ist. Glücklicherweise betont Biden, wie wichtig die Alliierten sind, und dass er ihnen zuhören will.

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