Der Countdown für das Gipfeltreffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un am 12. Juni in Singapur hat begonnen. In Südkorea wird der Gipfel mit „Verhandlungen des Jahrhunderts“ beschrieben. Wie sehen die Möglichkeiten aus, auch offiziell ein Ende des Korea-Kriegs von 1950-53 zu erklären?

Wir sprachen über ein Ende des Kriegs. Sie wissen, dieser Krieg geht weiter – es ist der längste Krieg – fast 70 Jahre, richtig?

Das sagte Trump, als er Anfang Mai nach Gesprächen mit dem nordkoreanischen Gesandten Kim Yong-chol ankündigte, dass sein Treffen mit Kim Jong-un wie geplant stattfinden werde. Zum Thema sagt Professor Yang Moo-jin von der Universität für Nordkorea-Studien:

In diesem Jahr jährt sich zum 65. Mal die Unterzeichnung des Waffenstillstandsabkommens für den Korea-Krieg. Der Kalte Krieg ist weltweit verschwunden, außer auf der koreanischen Halbinsel, wo die Kalte-Kriegs-Konfrontation noch immer Bestand hat. Die geteilte Halbinsel befindet sich nach wie vor in einem Waffenstillstand. Doch seit Januar dieses Jahres hat sich eine Friedensstimmung breit gemacht, die durch Nordkoreas Teilnahme an den Olympischen Winterspielen in Pyeongchang im Februar verstärkt wurde. Der innerkoreanische Gipfel im April war eine Art Wegbereiter für das Nordkorea-USA-Gipfeltreffen, das hoffentlich die Denuklearisierung auf der koreanischen Halbinsel und die Schaffung eines Friedensregimes in Gang setzen wird. Ich denke, der Gipfel wird eine große Chance für Südkorea bieten, die Grundlage für eine friedliche Wiedervereinigung zu legen. Trump sprach bei einem Treffen mit Kim Yong-chol über eine Erklärung über das Kriegsende. Er deutete damit an, dass die Erklärung um die Zeit des Gipfeltreffens gemacht werden kann.

Das Waffenstillstandsabkommen wurde am 27. Juli 1953 vom UN-Kommando, das von den USA angeführt wurde, Nordkorea und China unterzeichnet. 65 Jahre danach befindet sich die koreanische Halbinsel technisch immer noch im Kriegszustand. Eine Erklärung über das Kriegsende wird nicht völkerrechtlich verbindlich sein, da es kein internationales Abkommen ist. Doch könnte sie helfen, das Misstrauen zwischen Süd- und Nordkorea zu beseitigen und zu einem Friedensvertrag führen:

Ich denke, Trump hat die Frage direkt angesprochen, weil er von Nordkorea will, dass es atomar abrüstet, und dass er dem Land eine Sicherheitsgarantie geben kann. Es gibt keine internationalen Normen, wie ein Krieg beendet wird. Doch Experten sprechen von drei Formen: eine Erklärung zur Beendigung des Kriegs, ein Friedensvertrag und die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Eine dieser Methoden oder alle drei können also angewandt werden. Das wäre bedeutungsvoll, weil es die Sicherheitsbedenken Nordkoreas beseitigen und Fortschritte bei der Denuklearisierung schaffen kann.

Eine Erklärung, den Kriegszustand zu beenden, wäre ein positiver Faktor, der zu einem erfolgreichen Gipfeltreffen beitragen könnte. Offen war zunächst, ob der südkoreanische Präsident Moon Jae-in ebenfalls nach Singapur reist, um einer möglichen Erklärung über ein Kriegsende noch mehr Gewicht zu verleihen:

Es ist noch möglich, dass ein Ende des Kriegs im Beisein von Präsident Moon ausgerufen wird. Die Frage war auch Teil der Panmunjom-Erklärung, die beim innerkoreanischen Gipfel im April angenommen wurde. Das Thema soll auch bei einem Spitzentreffen zwischen Südkorea und den USA besprochen worden sein. Trump und Kim Jong-un spüren die Notwendigkeit, ihre Probleme rasch zu lösen.

Moon hat mehrfach die USA davon zu überzeugen versucht, dass eine Kriegsende-Erklärung ein Mittel sei, die feindseligen Beziehungen zu Nordkorea zu beenden und die Sicherheit Pjöngjangs im Gegenzug zu einer Denuklearisierung zu garantieren:

Ich hoffe, über ein Dreier-Treffen der USA mit beiden koreanischen Staaten eine Erklärung über die Beendigung des Kriegs herbeizuführen, wenn der Nordkorea-USA-Gipfel ein Erfolg ist.

Als Moon am 27. Mai das Ergebnis seines zweiten Treffens mit Kim Jong-un verkündete, äußerte er auch seine Hoffnung hinsichtlich der Kriegsende-Erklärung. Doch China, als Signatarmacht des Waffenstillstandsabkommens, hat bereits signalisiert, sich an den Diskussionen darüber beteiligen zu wollen:

Die Erklärung des Kriegsendes ist eine Art politische Verlautbarung, die das Grundprinzip und den Willen zum Frieden präsentiert. Präsident Moon deutete an, dass die Erklärung Hand in Hand gehen müsste mit der Unterzeichnung eines Friedensvertrags.

In ihrer Gipfelerklärung im April hatten Moon und Kim ihre Absicht bekundet, bis Ende dieses Jahres einen Friedensvertrag unterzeichnen zu können. Trump sagte:

Der Big Deal wird am 12. Juni erfolgen. Wir werden am 12. Juni nichts unterzeichnen. Wir werden einen Prozess starten.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Bemühungen um ein offizielles Ende des Korea-Kriegs weiter entwickeln.