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Nordkorea

Moon strebt viertes Gipfeltreffen mit Kim an

2019-04-18

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Südkoreas Präsident Moon Jae-in erklärte am Montag, er sei zu einem vierten Gipfeltreffen mit dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong-un bereit. Das Angebot erfolgte nach den jüngsten Gesprächen zwischen Moon und US-Präsident Donald Trump in Washington. Zum Thema sagt der Forscher Cho Sung-ryul vom Institut für Nationale Sicherheitsstrategie:  


Südkorea und die USA bemühen sich, die Denuklearisierungsgespräche am Leben zu erhalten, seitdem das zweite Gipfeltreffen zwischen Nordkorea und den USA Ende Februar in Hanoi gescheitert war. Bei ihren Gesprächen in der vergangenen Woche bekräftigten Moon und Trump das Prinzip der Denuklearisierung Nordkoreas und die Notwendigkeit für einen Dialog zwischen Nordkorea und den USA. Moon verfolgte auch Kim Jong-uns Ansprache vor der Obersten Volksversammlung in der vergangenen Woche. Moon sagte Anfang dieser Woche, er hoffe auf ein baldiges Treffen mit Kim. Das Angebot ist Teil der Bemühungen Moons, die festgefahrenen Atomgespräche wiederzubeleben und einen dritten Gipfel zwischen Kim und Trump auf den Weg zu bringen. 


Moon sagte, dass sein vierter Gipfel mit Kim an jedem beliebigen Ort stattfinden könne. Doch Nordkorea reagierte bisher nicht darauf. Bei einer Rede am 12. April sagte Kim vor dem nordkoreanischen Parlament, dass Südkorea darauf verzichten solle, als „übereifriger Vermittler“ im Atomstreit aufzutreten:


Trotz der Kritik an der Regierung Moons geht Nordkorea davon aus, dass Seoul eine bestimmte Rolle spielen kann, um den Dialog zwischen Pjöngjang und Washington angesichts des Stillstands in ihren Verhandlungen zu fördern. Ich denke, Nordkorea erwartet von Südkorea, seine Position den USA gegenüber angemessen zu erläutern. Das bedeutet, Nordkorea drängt Südkorea nicht als bloßer Vermittler, sondern als direkt involvierte Partei zu agieren. 


Es wird erwartet, dass Nordkorea Moons Angebot für einen weiteren Gipfel letztlich akzeptieren wird, um zu sehen, ob die USA ihre Haltung gegenüber Pjöngjang ändern. Doch zunächst bereitet sich Kim auf einen Besuch in Russland zu Gesprächen mit Präsident Wladimir Putin vor: 


Angesichts der festgefahrenen Verhandlungen mit den USA betont Nordkorea, wie wichtig die „Selbstständigkeit“ für das Land ist. Das hat Nordkoreas Machthaber wiederholt in seiner Rede in der vergangenen Woche gesagt. Zudem hat es für Nordkorea Vorrang, Solidarität mit anderen sozialistischen Staaten zu demonstrieren. Das Land stellte die Beziehungen zu China bei einem bilateralen Gipfeltreffen im März des vergangenen Jahres wieder her. Anfang November traf Kim Jong-un den kubanischen Präsidenten Miguel Diaz-Canel in Pjöngjang, um die Beziehungen zwischen beiden Ländern zu stärken. Am 1. März dieses Jahres gab es auch ein Gipfeltreffen mit Vietnam, nachdem Kim sein zweites Treffen mit Trump in Hanoi hatte. Jetzt ist Nordkorea dabei, seine Beziehungen zu Russland auszubauen. Kim will in die internationale Gemeinschaft aufgenommen werden, bevor es weitere Gipfeltreffen mit Südkorea und den USA geben kann. 


Putin wird am 26. und 27. April an einem Forum über Chinas Initiative “Ein Gürtel, eine Straße” in Wladiwostok teilnehmen. Es wird vermutet, dass Kim also schon nächste Woche Putin treffen könnte:


Nordkorea hat sich prinzipiell zur Denuklearisierung bereiterklärt. Doch bisher bietet es den Abbau des Atomkomplexes Yongbyon und einen Stopp der Nuklear- und Raketentests an. Auf andere Forderungen der USA will Nordkorea nicht eingehen. Nordkorea will so viele Zugeständnisse auf Seiten der USA wie möglich erwirken. Doch für die USA ist der Yongbyon-Komplex zu wenig. Sie wollen alles oder nichts, also auch die Übergabe von Atomwaffen und Materialien sowie die Beseitigung anderer Massenvernichtungswaffen einschließlich biochemischer Waffen und Interkontinentalraketen, die für die USA eine Bedrohung darstellen. Die USA glauben, dass Nordkorea nachgeben wird, so lange die Sanktionen gegen das Land erhalten bleiben. Das ist wahrscheinlich auch der Grund, warum Nordkorea eine Frist gesetzt hat und damit andeutete, im nächsten Jahr wieder auf Provokationen zurückgreifen zu können. Nordkorea will, dass bis zum Ende dieses Jahres ein Abkommen bei den Denukleariserungsgesprächen zustandekommt. 


Kim hatte sich trotz der Festlegung einer Frist grundsätzlich zu einem dritten Treffen mit Trump bereiterklärt. Auch Trump bekräftigte, dazu bereit zu sein. Südkoreas Präsident könnte also durchaus zwischen beiden eine Brücke schlagen: 


Die Regierung in Seoul präsentierte eine Alternative, die einen Deal vorsieht, der gut genug für beide ist. Dieser würde zwischen Trumps Big Deal und Kims Schritt-für-Schritt-Konzept angesiedelt sein. Doch selbst wenn ein dritter Gipfel zwischen beiden stattfindet, sollten sie davor „kleinere Vereinbarungen“ erzielen.


Es bleibt abzuwarten, ob Südkorea die Differenzen zwischen Pjöngjang und Washington tatsächlich verringern kann.

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