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Nordkorea

Nordkorea ersetzt Atomunterhändler

2019-05-02

Schritte zur Wiedervereinigung

© YONHAP News

Nordkorea hat seinen bisherigen Chefunterhändler im Streit um das Atomprogramm des Landes, Kim Yong-chol, ersetzt. Kim hatte bis zum Gipfeltreffen mit den USA im Februar die Atomgespräche auf Seiten Nordkoreas geführt. Kim war schon nicht mehr in der Begleitung von Machthaber Kim Jong-un auf dessen Reise im April nach Russland zu einem Gipfel mit Präsident Wladimir Putin. In den Reihen Nordkoreas befinden sich jetzt zwei Schlüsseldiplomaten an der Verhandlungsfront, das sind Außenminister Ri Yong-ho und die erste Vizeaußenministerin Choe Son-hui. Das könnte auch auf einen möglichen Wendpunkt in den Verhandlungen mit den USA hindeuten. Zum Thema sagt der Experte  Park Won-gon von der Handong Global-Universität: 


Zwei wichtige Funktionäre waren in der Entourage des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong-un nicht dabei, als er in der vergangenen Woche Russland besuchte. Kim Yong-chol, der Vizevorsitzende des Zentralkomitees der Arbeiterpartei, sowie die jüngere Schwester des Machthabers, Kim Yo-jong. Beide spielten eine wichtige Rolle in den Denuklearisierungsgesprächen mit den USA. Kim Yong-chol begleitete den Machthaber bei allen Gipfeltreffen mit Südkorea und den USA im vergangenen Jahr. Die Ersetzung Kims, dem Direktor der Vereinigten Frontabteilung der Partei, kann als Pjöngjangs Absicht interpretiert werden, die Verhandlungsführung an das Außenministerium zu übergeben und der Abteilung die innerkoreanischen Themen zu überlassen. 


Das Treffen in Russland war der erste Auslandsbesuch Kim Jong-uns nach dem gescheiterten Gipfel mit US-Präsident Donald Trump Ende Februar in Hanoi. Er ersetzte einen als militärischen Hardliner bekannten Verhandlungsführer durch einen Diplomaten: 


Es scheint, als ob Nordkorea einen Neustart der Denuklearisierungsgespräche anstrebt. Neben der Ersetzung von Kim Yong-chol forderte Nordkorea auch, dass US-Außenminister Mike Pompeo, Kims Gegenüber, ausgeschlossen werden sollte. In seiner politischen Ansprache im vergangenen Monat sagte Kim Jong-un, dass sein Land nicht darauf aus ist, eine Ausnahme von den Sanktionen zu erreichen. Nordkorea sprach vielmehr die ebenfalls empfindliche Frage nach einer Sicherheitsgarantie an. Das könnte für die USA ein größeres Problem bedeuten. 


Nach dem Gipfel-Fiasko von Hanoi sah Nordkorea zunächst von einer harschen Rhetorik gegenüber den USA ab. Doch zuletzt kritisierte Pjöngjang wieder verstärkt die USA und forderte eine Änderung in deren Haltung: 


Auch nach dem fehlgeschlagenen Gipfel von Hanoi verharrten die USA auf ihrer Position, wonach sie einen einmaligen Deal mit Nordkorea wollen. Die Trump-Regierung sagte wiederholt, dass es ein drittes Gipfeltreffen mit Nordkorea nur dann geben könnte, wenn das Land die Forderung nach einem einmaligen Abkommen bis zu einem gewissen Grad akzeptiert. Sie halten zudem am Prinzip fest, die Sanktionen bis zur Denuklearisierung Nordkoreas aufrechtzuerhalten.   


Pompeo sprach von einem steinigen Weg bis zur atomaren Abrüstung Nordkoreas. Auch betonte er, wie wichtig die Kooperation mit China und Russland in dieser Frage sei. Kim Jong-un dehnte seinerseits die Diplomatie auf China und Russland aus, um Rückhalt für eine Lockerung der internationalen Sanktionen zu erreichen: 


Während des Gipfels mit Nordkorea verhielt sich Russland eher zurückhaltend, was eine Lockerung der Sanktionen betrifft. Russland war sich des Interesses von Trump am Gipfel in Wladiwostok bewusst. Vor dem Gipfel besuchte der US-Sondergesandte für Nordkorea, Stephen Biegun, Russland, wo er Washingtons Position deutlich machte. China wiederum befindet sich mit den USA in intensiven Handelsgesprächen. Russland und China werden daher vorerst an den Sanktionen gegen Nordkorea festhalten. 


Die USA scheinen derzeit eher von einem längeren Stillstand in den Verhandlungen mit Nordkorea auszugehen: 


Ich denke, die Zeit ist auf der Seite der USA. Die umfassenden Sanktionen bewirken, dass Nordkorea mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten und einem Mangel an Devisen zu kämpfen hat. Sollte Nordkorea auf eine Strategie des äußersten Risikos zurückgreifen, würde dies zu weiteren Sanktionen führen und China sowie Russland dazu bringen, ihre Unterstützung für  Nordkorea zu beenden. Doch gibt es die wachsende Besorgnis in den USA, dass Nordkorea weiter atomare Sprengköpfe und Materialien sowie Raketen herstellt. Ich denke, beide Seiten wollen letztlich einen Durchbruch durch einen dritten Gipfel. 


Die Verhandlungen zwischen den USA und Nordkorea sind jedoch derzeit festgefahren. Wie es weitergehen wird, ist derzeit ungewiss.

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